Kritik an DB-Führung Union will schnellen Wechsel an der Bahn-Spitze
An der Bahn-Spitze solle es eine personelle "Neuaufstellung" geben, steht im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Die Union macht nun deutlich, dass es damit schnell gehen soll. Die Bahn-Führung habe viel versprochen, aber wenig umgesetzt.
Der Vorstand der Deutschen Bahn (DB) soll nach dem Willen der Union rasch ausgewechselt werden. "Das ist kein Projekt, das wir erst zum Ende der Legislaturperiode angreifen wollen", sagte Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange der Nachrichtenagentur dpa. "Vorstands- und Aufsichtsratsentscheidungen gehören an den Anfang."
In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD eine personelle Neuaufstellung an der Bahn-Spitze vereinbart. Wörtlich heißt es dort:
Sowohl beim DB-Konzern als auch bei der InfraGO soll eine Neuaufstellung von Aufsichtsrat und Vorstand erfolgen, mit dem Ziel, mehr Fachkompetenz abzubilden und eine Verschlankung zu erreichen
Lange: DB-Vorstand soll schrumpfen
"Wir sind als Mitglieder des Bundestags und Vertreter des Eigentümers nicht zufrieden mit dem, was Vorstand und Aufsichtsrat der Bahn in den letzten Jahren abgeliefert haben", so Lange. In der Süddeutschen Zeitung fügte er an: "Der Bahnvorstand muss um ein Drittel verschlankt werden." Derzeit besteht das Gremium aus acht Mitgliedern.
Vorstandschef der Deutschen Bahn ist seit März 2017 Richard Lutz. Vorsitzender des Aufsichtsrats ist Werner Gatzer, früherer langjähriger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.
Unzufriedenheit mit der Führung bei der Deutschen Bahn
Wer künftig Verkehrsminister werden soll, ist noch nicht bekannt. Geklärt ist aber schon, dass das Ministerium an die CDU geht. Der CSU-Politiker Lange ist Verkehrsexperte der Unionsfraktion und war in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr. Mit Blick auf den Zustand des Schienennetzes und die mangelhafte Pünktlichkeit der Züge sagte er der dpa: "Es gab viele Folien und Charts, aber es wurde wenig von dem umgesetzt, was versprochen wurde." Das Ergebnis habe auch etwas mit der Führung des Konzerns zu tun.
Wenn man mit der Führung eines Unternehmens nicht mehr zufrieden sei, müsse man handeln, so Lange. "Das betrifft den Vorstand, das betrifft aber natürlich auch den Aufsichtsrat als Kontrollorgan. Wir halten eine Verschlankung der Gremien für dringend geboten."
Beim Staatskonzern Deutsche Bahn gibt es derzeit in vielen Bereichen massive Probleme, die viel damit zu tun haben, dass über Jahre zu wenig in die Infrastruktur investiert wurde. Laut Experten und Bahn-Insidern gibt es aber auch innerhalb der Führung des Konzerns viele Probleme. Im vergangenen Jahr waren nur 62,5 Prozent der Fernzüge pünktlich unterwegs. Die Bahn fuhr zudem erneut einen Milliardenverlust ein.