Bisheriger Generalsekretär Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt
Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Chef der Bundestagsfraktion. Der 56-Jährige wurde mit gut 83 Prozent gewählt, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Miersch folgt auf Klingbeil, der ins Kabinett wechselt.
Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch führt die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten in die neue Wahlperiode. Der 56-Jährige wurde mit 83,2 Prozent an die Spitze der Fraktion gewählt.
Miersch ersetzt Lars Klingbeil, der als Finanzminister und Vize-Kanzler ins Kabinett von Kanzler Friedrich Merz einzieht. Obwohl Miersch der Gruppe der Parlamentarischen Linken angehört, hatte er im Vorfeld bereits die Unterstützung der anderen Parteiströmungen erhalten. Miersch war in der Vergangenheit bereits Vize-Fraktionschef und unter anderem für die Themen Energie und Klima zuständig.
Mit 83,2 Prozent fuhr Miersch ein etwas schlechteres Ergebnis ein als sein Vorgänger Klingbeil, der nach dem SPD-Debakel bei der Bundestagswahl im Februar zum Fraktionsvorsitz gegriffen hatte und 85,6 Prozent erhielt. Zur Einordnung: Klingbeils Vorgänger Rolf Mützenich war in seiner Amtszeit von 2019 bis 2025 auf Ergebnisse zwischen 94,7 bis 97,7 Prozent gekommen.
Generalsekretärsposten wird frei
Sein Amt als Generalsekretär der Partei will Miersch abgeben - zwar nicht sofort, aber spätestens zum Parteitag Ende Juni. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, versicherte Miersch in einem Brief, er werde die wichtigsten Aufgaben weiterhin wahrnehmen, "bis meine Nachfolge geregelt ist".
Im Zusammenspiel der neuen schwarz-roten Koalition dürften die Fraktionschefs Schlüsselpositionen einnehmen. Nicht nur wird Miersch sich bemühen, dem Vizekanzler in den nächsten Jahren die Rückendeckung der SPD-Fraktion zu sichern. Er wolle die sozialdemokratische Handschrift des Koalitionsvertrags mit Leben füllen und in gute, gerechte Gesetzgebung übersetzen, sagte der Niedersachse.
Zusammenarbeit mit Spahn
Miersch wird auch viele der Themen mit Unionsfraktionschef Jens Spahn aushandeln müssen, die im Koalitionsvertrag bewusst offengehalten wurden. In der deutschen Parlamentsgeschichte gibt es geradezu legendäre Gespanne wie Volker Kauder (CDU) und Peter Struck (SPD), die unter Kanzlerin Merkel den Koalitionsladen zusammenhielten und darüber sogar Freunde wurden.
Spahn wird in der SPD-Fraktion allerdings durchaus kritisch gesehen, spätestens seit seinem umstrittenen Vorstoß, mit der AfD bei organisatorischen Fragen im Bundestag so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien.
Dirk Wiese kommt für Katja Mast
Auch weitere Fraktionsposten besetzt die SPD neu: Zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, eine Art Fraktionsmanager, wurde Dirk Wiese gewählte. Der Innenpolitiker und Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises erhielt laut SPD-Fraktion 82,5 Prozent der Stimmen. Seine Vorgängerin Katja Mast wechselt als Staatssekretärin ins Arbeitsministerium. Bestimmt werden zudem die sechs Vize-Fraktionschefs.