Baden-Württemberg Tübinger Verpackungssteuer ist rechtens, Gelbe Säcke als Teil des Stadtbilds? , Polizei stoppt Kinderbande
Kurz und informativ - das Wichtigste für den Morgen und den Tag. Aktuelle Nachrichten für Baden-Württemberg live in unserem SWR Aktuell Newsticker, heute von Jakob Fandrey.
22.1.2025, 10:00 Uhr
Tschüss
Das wars schon wieder - der BW-Newsticker am Morgen für heute ist beendet. Morgen macht mein Kollege Patrick Seibert an gleicher Stelle weiter.
Bis dahin sind wir auf allen anderen Ausspielwegen wie gewohnt für euch da: Nachrichten für Baden-Württemberg gibt es auf SWRAktuell.de/bw, in der SWR Aktuell App, in unserem Newsletter am Morgen, auf WhatsApp, bei Instagram, Facebook und YouTube und natürlich auch im Radio und TV.
22.1.2025, 9:44 Uhr
Bundesverfassungsgericht billigt Tübinger Verpackungssteuer
Jetzt ist es raus: Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Mit einem vor wenigen Minuten in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonald's-Restaurants ab. Die seit 2022 erhobene Abgabe auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck für Mitnahme-Lebensmittel sei als "örtliche Verbrauchsteuer" zulässig. In Tübingen müssen Schnellrestaurants für jede Einwegverpackung 50 Cent Steuer bezahlen, für jedes Einwegbesteck 20 Cent. Damit sollen einerseits Einnahmen erzielt, aber auch die Verunreinigung verringert und ein Anreiz für die Verwendung von Mehrwegsystemen geschaffen werden.
22.1.2025, 9:38 Uhr
Als Scout des FC Bayern ausgegeben: Prozess wegen Jugendpornographie
Ein 25-Jähriger aus Mengen im Kreis Sigmaringen steht wegen der Verbreitung von Jugendpornographie von heute an vor dem Landgericht Ravensburg. Er soll sich als Jugendscout des FC Bayern München ausgegeben und in sozialen Medien wie Instagram oder Whatsapp Kinder und Jugendliche kontaktiert haben. Er habe sie aufgefordert, ihm Nacktaufnahmen zu schicken. Er benötige diese für die Leistungsdiagnostik.
22.1.2025, 9:25 Uhr
Nach tödlichem Absturz auf Schwäbischer Alb: Kein Verschulden Dritter
Der Mann, der Mitte Januar am Albtrauf abgestürzt war, war betrunken und ist ohne eine Einwirkung Dritter abgestürzt. Das hat die Polizei nun ermittelt. Die Obduktion des 36-Jährigen habe ergeben, dass er allein und eigenverantwortlich, bei Dunkelheit von der Felskante am Albtrauf in einen Steilhang gestürzt war. Der Mann habe unter Alkoholeinfluss gestanden. Es habe kein Verschulden Dritter gegeben. Vor dem Absturz war der Polizei ein Streit unter Bekannten gemeldet worden.
22.1.2025, 9:12 Uhr
Entwarnung: Kaum Glatteis und kaum Unfälle
Dass es wohl nicht so schlimm wie in der vergangenen Woche werden würde, hatten wir ja bereits prognostiziert. Die Auswirkung von Blitzeis und glatten Straßen im Land waren dann letztendlich bisher auch vergleichsweise gering - es blieb weitestgehend unfallfrei, wie die Polizeipräsidien im Land vermeldeten. Größere Unfälle wegen Glatteis blieben aus, die Lage sei entspannt. In den kommenden Stunden soll es kontinuierlich wärmer werden, dann entspannt sich die Lage weiter.
Sendung am Mi., 22.1.2025 9:30 Uhr, SWR1 BW Nachrichten
22.1.2025, 9:00 Uhr
FAQ zur verbindlichen Grundschulempfehlung "Kompass 4"
Mit dem neuen Schulgesetz wird in Baden-Württemberg ab den Klassen fünf und sechs das neunjährige Gymnasium wieder eingeführt. Die Landesregierung geht davon aus, dass im kommenden Schuljahr 60 Prozent der Schülerinnen und Schüler das Gymnasium wählen werden, was einem Anstieg von 16 Prozent entspricht. Für die aktuellen und zukünftigen Viertklässlerinnen und Viertklässler gibt es daher ein neues System sowie einen umstrittenen Leistungstest, der über den weiteren Bildungsweg nach der Grundschule entscheidet. Was das im Einzelnen bedeutet, haben wir hier zusammengefasst:
22.1.2025, 8:48 Uhr
Zum internationalen Tag der Jogginghose: Cooles Outfit oder No-Go?
"Wer eine Jogginghose trägt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren" - ja, den Satz von Karl Lagerfeld kennen wir doch alle noch. Aber gefühlt nimmt der Spruch Jahr für Jahr an Bedeutung ab, die Jogginghose wird bei vielen Menschen nicht mehr nur in der Freizeit auf der Couch als Kleidungsstück immer beliebter. Mein Kollege Martin Rottach hat daher den Selbstversuch gewagt und sich ins Tübinger Leben mit einer (Geschmäcker sind verschieden, aber hübsch ist sie nicht) Jogginghose gewagt. Seht selbst:
22.1.2025, 8:31 Uhr
Warnstreiks bei Busunternehmen gehen heute weiter
Bereits gestern mussten viele Menschen im Land eine Alternative für den Bus suchen - und auch heute gehen die Warnstreiks bei den privaten Omnibusunternehmen weiter. Laut der Gewerkschaft ver.di sollen die Auswirkungen ähnlich groß sein wie am gestrigen Tag. Die Liste der Orte, an denen Warnstreiks stattfinden, ist lang und kleinteilig. Schwerpunkte sind Württemberg und Nordbaden. So seien unter anderem der Stadtverkehr in Schwäbisch Hall, Tübingen und Ludwigsburg betroffen, teilweise auch in Karlsruhe, Sindelfingen oder im Raum Heilbronn. Im Großraum Stuttgart sei der Überlandverkehr betroffen, hieß es laut ver.di. Die Auswirkungen für die Fahrgäste fallen je nach Stadt und Region unterschiedlich aus - abhängig davon, wie stark die jeweiligen Unternehmen im Linienverkehr vertreten sind.
Sendung am Mi., 22.1.2025 6:30 Uhr, SWR4 BW Studio Heilbronn
22.1.2025, 8:16 Uhr
Happy End: Nach vielen Wochen können Briefe endlich zugestellt werden
Keine Rechnung, keine Weihnachtspost, keine Einladung zum Geburtstag: In Weinsberg (Kreis Heilbronn) haben viele Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Wochen auf Briefe gewartet. Schuld war offenbar eine DHL-Botin, die die Briefe in einer Mülltonne entsorgt haben soll. Jetzt sollen die Briefe mit einer wochenlangen Verzögerung zugestellt werden. So hat es die Deutsche Post auf SWR-Anfrage angekündigt. Dass die Briefe nicht früher zugestellt wurden, hat einen Grund: Die Polizei hatte die nasse Post sichergestellt - und diese musste ja auch erst einmal getrocknet werden. Das ist jetzt laut der Post der Fall und neben den üblichen Rechnungen trudeln ja vielleicht, wenn auch etwas verspätet, die Weihnachtsgrüße von der entfernten Verwandtschaft ein.
Sendung am Mi., 22.1.2025 8:30 Uhr, SWR4 BW Studio Heilbronn
22.1.2025, 8:04 Uhr
KSK-Erweiterung: 23 Hektar und 200 Millionen Euro fürs Militär
Noch-Kanzler Olaf Scholz von der SPD hat ihn geprägt: den Begriff der "Zeitenwende". Diese wirkt sich jetzt konkret auf die Region Calw aus. Dort sitzt nämlich das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, KSK. Die veränderte Sicherheitslage in Europa infolge des Krieges in der Ukraine hat konkrete Auswirkungen auch auf die Elitetruppe. Deren Aufgabengebiet sei größer geworden, und dafür benötige sie mehr Platz in der Kaserne. Das machten die Verantwortlichen gestern Abend bei einer Infoveranstaltung in Althengstett (Kreis Calw) klar. Den rund 450 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern standen die Verantwortlichen Rede und Antwort und nannten Details der Erweiterung: Der zusätzliche Flächenbedarf wird auf 23 Hektar geschätzt, die Kosten auf 200 Millionen Euro. Geplant ist eine Erweiterung der Graf-Zeppelin-Kaserne auf Althengstetter Gemarkung. Viele Bürger stellten kritische Fragen etwa zum Ankauf der Flächen, zu Abständen zur Wohnbebauung und möglichen Lärmbelästigungen. Manche der Fragen blieben unbeantwortet, denn man sei noch ganz am Anfang der Planungen, hieß es. Die Erweiterung soll 2029 abgeschlossen sein. Dass von den Plänen nicht alle begeistert sind, machte der Bürgermeister von Althengstett, Rüdiger Klahm (parteilos), im SWR deutlich:
22.1.2025, 7:57 Uhr
Wenn Gelbe Säcke plötzlich zum Stadtbild gehören und zwei Mal abgeholt werden
Man kann es als konsequent bezeichnen, Ärger gibt es dennoch um die Gelben Säcke in Geislingen an der Steige im Kreis Göppingen. Seit Anfang des Jahres ist im Landkreis nämlich ein neuer Entsorgungsbetrieb für die Abholung der Gelben Säcke zuständig. Und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen es mit dem Inhalt sehr genau und haben im Rahmen der ersten Abholung die Säcke geöffnet und geprüft - war etwas drin, was nicht reingehört, blieben die Säcke liegen. Die Folge waren zahlreiche Müllsäcke, die auf den Straßen vor sich hin gammelten. Ein Zustand, den die Stadtverwaltung nicht ertragen wollte und konnte. Um das Stadtbild zu verbessern und Ungezieferbefall vorzubeugen, hat der Geislinger Bauhof diese Säcke eingesammelt und entsorgt. Insgesamt zehn Lkw-Ladungen seien zusammengekommen. Die Stadt spricht von einer Mammutaufgabe für den Bauhof, viele weitere Aufgaben seien liegen geblieben. Jetzt ist die Sorge groß, dass die Säcke wieder nicht mitgenommen werden, Ende der Woche werden sie wieder abgeholt. "Wenn die Bürgerinnen und Bürger die Gelben Säcke nicht richtig befüllen und die verschiedensten Dinge dort entsorgen, haben wir am Freitag und Samstag wieder dieselbe Situation", so Irene Cziriak, Fachbereichsleiterin bei der Stadt Geislingen.
22.1.2025, 7:44 Uhr
So ist die Verkehrslage im Land
Eine Entwarnung rund um mögliche glatte Straßen gerade im äußersten Süden des Landes können wir aktuell noch nicht geben. Derzeit sieht es allerdings gut auf den Bundesstraßen und Autobahnen in BW aus. Bis auf ein paar kleine Staus auf den üblichen Wegen im Berufsverkehr in Richtung Stuttgart ist die Lage derzeit entspannt.
Wie es auf eurer Strecke aussieht, könnt ihr immer aktuell hier abrufen:
22.1.2025, 7:37 Uhr
Dämpfer bei der Handball-WM: Klare Niederlage gegen Dänemark
Es sollte die Revanche für das verlorene Olympia-Finale werden und endete erneut in einer bitteren Niederlage: Die deutschen Handballer haben gestern Abend bei der WM gegen Topfavorit und Gastgeber Dänemark deutlich mit 30:40 verloren. Die gute Nachricht: Der Einzug ins Viertelfinale ist aber noch immer aus eigener Kraft drin. Das nächste Spiel gegen die punktgleichen Italiener morgen hat für die DHB-Auswahl allerdings bereits Endspiel-Charakter. Zum Abschluss der Hauptrunde geht es am Samstag gegen Tunesien.
Sendung am Mi., 22.1.2025 6:00 Uhr, SWR1 BW Nachrichten
22.1.2025, 7:24 Uhr
Entscheidung zu Tübinger Verpackungssteuer steht bevor
Wer Einweg-Kaffeebecher, -Pommesschalen oder -Strohhalme verkauft, zahlt in Tübingen dafür eine Steuer. Die Stadt wurde damit zum Vorreiter. Ob das Modell auch in vielen anderen Städten kommt, könnte vielleicht auch davon abhängen, wie heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu der Verpackungssteuer urteilt. Eine Franchise-Nehmerin von McDonald's hatte nach Angaben des Fast-Food-Konzerns Verfassungsbeschwerde erhoben. Die Beschwerde richtet sich gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Mai 2023. Das Gericht hatte damals in Leipzig entschieden, dass Tübingen beim Verkauf von Speisen und Getränken eine solche Steuer auf Einwegverpackungen, Einweggeschirr und -besteck erheben darf. In der Vorinstanz beim baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof hatte sich McDonald's noch durchgesetzt.
Sendung am Mi., 22.1.2025 7:30 Uhr, SWR4 BW Studio Tübingen
22.1.2025, 7:14 Uhr
Elterntaxis? Das finden die meisten von euch in Ausnahmefällen ok
Gestern haben wir im BW-Newsticker einen Fokus auf die Elterntaxis vor Schulen im Land gelegt. Viele Eltern wollen darauf nicht verzichten, auch Kampagnen der Landesregierung haben kaum Wirkung gezeigt. Und wir wollten von euch wissen, wie ihr das Thema seht: Eine nicht repräsentative Umfrage ergab: Elterntaxis finden die meisten von euch in Ausnahmefällen okay (60 Prozent). Nur knapp 31 Prozent dagegen finden, dass Elterntaxis ein No-Go sind.
22.1.2025, 7:09 Uhr
Das Wetter in BW: Nach Glatteisgefahr sind bis zu 9 Grad drin
Nach einer kalten Nacht mit Temperaturen zwischen -6 und 0 Grad kommen schon heute Vormittag Regenwolken von Westen nach Baden-Württemberg. Daher nochmal der Hinweis: Seid auf alle Fälle vorsichtig - überall dort, wo der Boden gefroren ist, droht gefährliches Glatteis. Im Lauf des Tages steigen die Temperaturen auf 1 bis 9 Grad. Der Donnerstag dürfte noch ziemlich nass werden, Freitag und Samstag werden voraussichtlich trocken und deutlich wärmer - es könnte bis zu 15 Grad geben.
Das aktuelle Wetter für euren Ort findet ihr immer in unserer SWR Aktuell-App oder auf unserer Wetter-Seite.
22.1.2025, 6:59 Uhr
Was über den tödlichen Gasunfall bei Bosch in Reutlingen bekannt ist
Zwei Menschen sind gestern durch eine Explosion auf dem Bosch-Firmengelände in Reutlingen ums Leben gekommen. Gas war ausgetreten, das sich entzündet hat. Ein weiterer Arbeiter wurde leicht verletzt. Die genaue Ursache wird zurzeit von der Kriminalpolizei untersucht. Unterstützt wird sie von Spezialisten des Arbeitsbereichs Gewerbe und Umwelt des Polizeipräsidiums Reutlingen, der Gewerbeaufsicht des Landratsamts Reutlingen, dem Leiter des Arbeitsschutzes und der Werksfeuerwehr von Bosch. Ein zunächst angenommener Wechsel der Gasflasche als Ursache bestätigte sich nicht.
Sendung am Di., 21.1.2025 19:30 Uhr, SWR Aktuell Baden-Württemberg, SWR BW
22.1.2025, 6:49 Uhr
Post-Covid-Erkrankte gestärkt: Versicherung muss Verletztenrente zahlen
Ein Urteil des Heilbronner Sozialgerichts mit Signalwirkung? Die Unfallkasse Baden-Württemberg muss einem an Post-Covid-erkrankten Krankenpfleger eine Verletztenrente zahlen. Dieser hatte geklagt, weil sich die Kasse weigerte. Der Mann war 2020 bei seiner Arbeit im Krankenhaus an Corona erkrankt. Danach wurde er trotz Behandlungen immer wieder arbeitsunfähig. Bei ihm wurden unter anderem ein Post-Covid-Syndrom mit schweren Konzentrationsstörungen und starker Erschöpfung festgestellt. Trotzdem lehnte die Unfallkasse eine Verletztenrente ab, weil angeblich die Langzeitfolgen von Corona nicht wissenschaftlich gesichert seien. Das sah das Heilbronner Sozialgericht jetzt anders. Demnach reichen inzwischen die wissenschaftlichen Erkenntnisse dafür aus. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Die Versicherung hat Berufung beim Landessozialgericht in Stuttgart eingelegt.
Sendung am Di., 21.1.2025 17:30 Uhr, SWR4 BW Studio Heilbronn
22.1.2025, 6:36 Uhr
Mann stirbt bei Feuer in Flüchtlingsunterkunft
Bei einem Feuer in einer Asylbewerberunterkunft in Vaihingen an der Enz (Kreis Ludwigsburg) ist ein Mann ums Leben gekommen. Der 58 Jahre alte Bewohner sei infolge des Brandes gestorben, teilte die Polizei mit. Außerdem sei ein 46-Jähriger verletzt worden - wie schwer, war zunächst unklar. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus.
Sendung am Di., 21.1.2025 21:45 Uhr, SWR Aktuell Nachrichten
22.1.2025, 6:24 Uhr
Das wird heute wichtig
Das Karlsruher Verfassungsgericht entscheidet heute über die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer. Zuletzt hatte ein Gericht sie für rechtmäßig erklärt. Im Fall der Stadt Tübingen geht es um etwa eine Million Euro, die die Stadt eingenommen hat.
Im Hopp-Kindertumorzentrum in Heidelberg geht es heute um das Thema "Krebstherapien bei Kindern: Welches Medikament wirkt?" In Vorbereitung auf den Weltkinderkrebstag am 15. Februar möchte der Veranstalter zudem ein "weltweit einzigartiges" Projekt vorstellen, das erstmals ein Repertoire an kindlichen Tumormodellen für die Medikamentenentwicklung zur Verfügung stellen soll.
Die Warnstreiks im privaten Omnibusgewerbe gehen weiter. Schwerpunkte sind Württemberg und Nordbaden - in den meisten bestreikten Unternehmen findet dort kein Linienbetrieb statt, so ver.di.
22.1.2025, 6:14 Uhr
Champions League: VfB Stuttgart gewinnt gegen Slovan Bratislava
Grund zur Freude für alle VfB-Fans: Der VfB Stuttgart hat gestern Abend am siebten Spieltag der Ligaphase der Champions League mit 3:1 bei Slovan Bratislava gewonnen. Damit haben die Schwaben vor dem letzten Spiel gegen Paris Saint Germain das Erreichen der Playoffs vor Augen. In der Slowakei agierten die Schwaben überlegen. Besonders sticht aber einer hervor: Jamie Leweling stellte mit zwei Toren früh die Weichen auf Sieg.
Wie habt ihr die Mannschaft bewertet? Checkt gerne unsere Einzelkritik und vergleicht diese mit euren Eindrücken:
Sendung am Mi., 22.1.2025 3:00 Uhr, SWR3 Nachrichten
22.1.2025, 6:09 Uhr
Grundwasser in Mittelbaden großflächig mit PFAS vergiftet
Das Grundwasser in Mittelbaden ist noch stärker verseucht als bisher angenommen - das zeigen neue Berechnungen der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). Vor fünf Jahren kam mit Klärschlämmen aus der Papierindustrie verunreinigter Kompost auf Äcker in der Region und sickerte von dort ins Grundwasser. Damals ging man noch von einer halb so großen Fläche aus. Heute ist klar: Ein Bereich anderthalb mal so groß wie der bayerische Chiemsee ist betroffen. Die neue PFAS-Karte der Umweltbehörde zeigt die aktuelle Belastung in der Region.
Sendung am Di., 21.1.2025 17:00 Uhr, SWR1 BW Nachrichten
22.1.2025, 6:07 Uhr
Kinderbande soll Straftatenserie begangen haben
Die Polizei hat in Bad Waldsee (Kreis Ravensburg) mehrere Kinder ermittelt, die für eine Serie von Straftaten verantwortlich sein sollen. Es geht unter anderem um schwere Brandstiftung, Körperverletzung und Beleidigung. Ereignet haben sich die Taten den Ermittlern zufolge vergangenen Herbst. Laut Polizei geht es um vier Jungen, die zur Tatzeit 12 und 13 Jahre alt waren. Sie sollen unter anderem eine Hecke angezündet haben, ebenso den Vorhang eines Fensters, nachdem sie an einem Wohnhaus die Scheibe eingeworfen hatten. Glücklicherweise sei das Feuer damals von allein ausgegangen, so die Polizei. Zudem stellten sich die Kinder den Ermittlern zufolge Radfahrern und Radfahrerinnen in den Weg, beleidigten sie und versuchten teils, Radlerinnen die Handtasche zu stehlen. In einem Fall wurde ein Opfer dabei im Gesicht und am Arm verletzt.
22.1.2025, 6:04 Uhr
Achtung: Blitzeis-Gefahr in Teilen von Baden-Württemberg
Wir haben die Ereignisse von vergangener Woche noch im Kopf, daher ist wohl umso größere Vorsicht geboten: Es kann heute vor allem am Vormittag noch einmal richtig glatt werden in Teilen von Baden-Württemberg. Wenn Regen übers Land zieht - und das kann in Kürze vor allem im Südwesten von BW der Fall sein - kann er am Boden gefrieren. Örtlich sei deshalb mit glatten Straßen zu rechnen, so der Deutsche Wetterdienst gestern in einer Vorab-Mitteilung. Laut dem SWR-Wetterexperten Andreas Machalica soll vor allem die Region von Südbaden bis zum Bodensee betroffen sein, allerdings wird es wohl nicht so schlimm wie vergangene Woche. Die Lage soll sich relativ schnell entspannen, bereits am Nachmittag steigen die Temperaturen in den Plusbereich.
22.1.2025, 6:00 Uhr
Guten Morgen!
Wer von euch die Champions-League-Hymne kennt und es mit dem VfB hält - als kleiner Tipp von mir: Einfach heute morgen zum Start in den Mittwoch die Hymne noch mal trällern, dann kann der Tag doch viel entspannter beginnen.
Und damit guten Morgen! Ich heiße Jakob Fandrey und versorge euch mit den Nachrichten für Baden-Württemberg. Wenn ihr Fragen, Wünsche, Lob oder Kritik zum Newsticker habt, schreibt mir gerne eine E-Mail an newsticker-bw@SWR.de.
