Nordrhein-Westfalen Zoll überprüft Taxifahrer in Aachen - viele Verstöße gegen Mindestlohn
Taxifahrer in der Region Aachen erhalten vermutlich nicht immer den vorgeschriebenen Mindestlohn. Das hat der Zoll im Rahmen einer landesweiten Überprüfung festgestellt.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Aachener Zolls hatte Fahrer in der Stadt und Städteregion überprüft. Insgesamt haben sie 21 Fahrer nach ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt. Bei zwölf von ihnen besteht der Verdacht, dass sie unter dem Mindestlohn arbeiten und nicht ausreichend bei der Sozialversicherung angemeldet sind. In zwei Fällen stellten die Beamten fest, dass die Personenbeförderungsscheine abgelaufen waren.
Die Befragungen waren Teil einer NRW-weiten Überprüfung. Der Zoll hat in der vergangenen Woche knapp 1.600 Fahrerinnen und Fahrer des Taxi- und Mietwagengewerbes in NRW kontrolliert. Außerdem prüften die Beamten in mehr als 260 Fällen die Geschäftsunterlagen.
Zahlreiche Ermittlungsverfahren eingeleitet
Bei etwa 500 der 1.600 Befragten ergaben sich Hinweise, dass diese zu Unrecht Sozialleistungen beziehen. Außerdem bestehe bei einigen Firmen der Verdacht, dass gegen den Mindestlohn verstoßen wird. Landesweite Zahlen konnte der Zoll noch nicht nennen. Zuerst würden die Lohn- und Finanzbuchhaltungen dieser Firmen tiefergehend untersucht.
Bereits bei den Überprüfungen vor Ort hatte der Zoll knapp 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet - hauptsächlich, weil die Befragten ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen seien. Gegen vier Personen wurden außerdem Strafverfahren wegen des unerlaubten Aufenthalts eingeleitet.
Unsere Quellen:
- Generalzolldirektion
- Hauptzollamt Aachen
