Fakt 1: Viele Millionen EU-Euro für Regionen, Bürger und Wirtschaft
Insgesamt bekommt Rheinland-Pfalz im Zeitraum 2021 bis 2027 mehr als 780 Millionen Euro an Fördergeldern aus Brüssel.
Von den knapp 250 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) fließen rund 64,6 Millionen Euro in die Region Trier (Stadt Trier, Landkreise Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel) und rund 184,6 Millionen Euro in die übrigen rheinland-pfälzischen Regionen. Zusammen mit den nationalen Beiträgen von Land, Bund und Projektträgern können in den Jahren 2021 bis 2027 insgesamt rund 869,4 Millionen Euro für Projekte eingesetzt werden. Denn die Mittel aus den EU-Fonds müssen mit privatem Geld oder Mitteln von Bund und Land ergänzt werden.
Mit dem Geld werden unter anderem Unternehmensgründungen gefördert, die Entwicklung umweltfreundlicher Energiesysteme, Investitionen in fortschrittliche Technologien und die Entwicklung des Tourismus.
Laut Landesregierung "verbessert der Europäische Sozialfonds (ESF+) die beruflichen Perspektiven von etwa 80.000 Menschen im Land", wie es in einem Youtube-Video heißt. Dazu zählen etwa Weiterbildungskurse für Beschäftigte, Programme für Jugendliche, um den Übergang von der Schule in den Beruf zu erleichtern und die Förderung benachteiligter Menschen.
Neben den Direktzahlungen an Landwirtschaftsbetriebe fließen bis 2027 noch 337 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung (ELER) ins Land. Damit wird unter anderem der ökologische Landbau gefördert. Die Direktzahlungen werden von den einzelnen Betrieben selbst bei der EU beantragt.
Mit REACT-EU wollte die EU die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie abfedern. Das Programm ist 2023 ausgelaufen.
Fakt 2: Größte Pendlerströme in der ganzen EU
Die Region um Trier ist Teil einer Großregion mit dem Saarland, Luxemburg, Lothringen (Frankreich) und der Wallonie (Belgien), die die höchste grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitnehmern in der ganzen EU aufweist. Im Jahr 2024 war es insgesamt rund 275.000 Grenzpendler, etwa 50.000 davon kamen aus Rheinland-Pfalz. Der Großteil von ihnen fuhr zum Arbeiten nach Luxemburg.
Fakt 3: Nur Mineralwasser aus RLP hat eine geschützte Ursprungsbezeichnung
Wer glaubt, der pfälzische Saumagen, der rheinhessische Spundekäs oder der Eifler Döppekoche (Topfkuchen) trage bestimmt ein europäisches Herkunftssiegel, liegt falsch. Nur die Mineralwasser Schwollener Sprudel und Rhenser Mineralbrunnen dürfen sich mit einer geschützten EU-Ursprungsbezeichnung schmücken.
Bei den geschützten geografischen Angaben finden sich elf Bezeichnungen für Weinregionen aus Rheinland-Pfalz wie "Weinland Ahr" oder "Rheinhessen-Wein" und der "Pfälzer Weinbrand".
Fakt 4: Erasmus ermöglicht Auslandsstudium
Nicht jede Studentin/jeder Student hat wohlhabende Eltern, die mal eben ein oder mehrere Auslandssemester in Paris, Rom oder Prag finanzieren. In den Jahren 2020/2021 konnten 2.512 Studierende aus Rheinland-Pfalz dank dem Programm Erasmus+ ins EU-Ausland gehen. Umgekehrt kamen 771 junge Menschen mithilfe der Erasmus-Förderung zum Studieren nach Rheinland-Pfalz.
Fakt 5: Sechs Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz
Zum Schluss drehen wir das Ganze mal um. So viel Rheinland-Pfalz steckt in Europa: Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 schafften Christine Schneider und Ralf Seekatz (beide CDU), Katarina Barley (SPD), Jutta Paulus (Bündnis90/Die Grünen), Alexander Jungbluth (AfD) sowie Joachim Streit (Freie Wähler) den Sprung ins Europaparlament.
Außerdem unterhält die Regierung von Rheinland-Pfalz eine Landesvertretung in Brüssel.
