Thüringen Korruptionsvorwurf gegen BSW-Spitzen Wolf und Schütz
Die Staatsanwaltschaft Erfurt strebt Ermittlungen gegen Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz an. Gegen die beiden Vorsitzenden des Thüringer BSW stehen Korruptionsvorwürfe im Raum.
- Justizausschuss des Thüringer Landtags hebt Immunität von Katja Wolf und Steffen Schütz auf
- BSW-Spitzen weisen Vorwürfe laut Fraktionschef zurück
- Fragen zu Mallorca-Reise von Wolf auf ein Privatanwesen von Schütz
Die Staatsanwaltschaft Erfurt will gegen Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz ermitteln. Der Vorwurf an die beiden Vorsitzenden des Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) in Thüringen: Korruption.
Nach Informationen der "Deutschen Presse-Agentur" hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags die Immunität der beiden Minister aufgehoben. Damit kann die Staatsanwaltschaft ermitteln.
BSW-Fraktionschef: Wolf und Schütz weisen Vorwürfe zurück
Thüringens BSW-Fraktionschef Frank Augsten bestätigte, dass es die Vorwürfe gegen die beiden Minister gebe. Augsten sagte, beide hätten die Fraktion am Mittwochmittag über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft informiert. Wolf und Schütz hätten erklärt, dass die Vorwürfe gegen sie haltlos seien.
Thüringens BSW-Fraktionschef Frank Augsten
Der BSW-Fraktion ist nach eigener Aussage der Inhalt der anonymen Anzeige nicht bekannt. Schütz und Wolf erklärten, sobald dies der Fall sei, seien sie "vollumfänglich bereit, die Vorwürfe aktiv, transparent und kooperativ auszuräumen. Deshalb haben wir auch der Aufhebung unserer Immunität zugestimmt." Die Staatsanwaltschaft Erfurt wollte sich zunächst nicht äußern.
Fragen zu Mallorca-Reise
Hintergrund soll eine Reise von Wolf nach Mallorca auf ein Privatanwesen von Schütz vor der Landtagswahl 2024 sein. Wolf war damals noch Eisenacher Oberbürgermeisterin. Nach "dpa"-Informationen will die Staatsanwaltschaft Erfurt der Frage nachgehen, ob Wolf sich von Schütz im Zusammenhang mit dieser Reise hat bestechen lassen. Bei der Bewerbung Eisenachs als Standort für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation war die Marketingfirma von Schütz involviert, den Zuschlag hatte am Ende aber Halle bekommen.
Dpa: Ermittlungen liefen bereits
Nach "dpa"-Informationen hatten die aktuellen Ermittlungen schon begonnen und wurden nun durch die nötige Aufhebung der Immunität der beiden bekannt. Wolf und Schütz waren nach der Landtagswahl im Herbst 2024 als BSW-Abgeordnete in den Thüringer Landtag eingezogen, inzwischen sind sie als Finanz- beziehungsweise als Digital- und Infrastrukturminister Mitglieder im Kabinett des neuen Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU), der eine Koalition aus CDU, BSW und SPD geschmiedet hat.
MDR (fno)/dpa
