Festgenommene Deutsche Auswärtiges Amt aktualisiert Reisehinweise für USA
Nach einzelnen Festnahmen deutscher Staatsbürger bei ihrer Einreise in die USA hat jetzt das Auswärtige Amt reagiert: Das Ministerium hat die Reisehinweise für die Vereinigten Staaten ergänzt.
Drei deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger waren zuletzt bei ihrer Einreise in die USA in Gewahrsam genommen worden. Die Bundesregierung hat daher jetzt ihre Reisehinweise für die Vereinigten Staaten aktualisiert.
"Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen können bei Ein- beziehungsweise Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen", heißt es nun auf der Homepage des Auswärtigen Amts.
"Nehmen Vorfälle sehr ernst"
Ein Ministeriumssprecher sagte, er habe schon zu Wochenbeginn ausgeführt, dass das Auswärtige Amt "die Vorfälle der vergangenen Woche bei der Einreise von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in die USA" sehr ernst nehme. Am Dienstag sei entschieden worden, die Reise- und Sicherheitshinweise zu den USA anzupassen, insbesondere zum Punkt der Einreisekontrollen.
"Wir haben präzisiert und heben jetzt klar hervor, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein US-Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigt", sagte der Sprecher. "Die finale Entscheidung, ob eine Person in die USA einreisen kann, liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden. Aber auch das ist keine Überraschung, das ist auch in Deutschland so."
Die Abkürzung ESTA steht für Electronic System for Travel Authorization (Elektronisches System zur Reisegenehmigung).
Drei Deutsche in Gewahrsam genommen
Zuletzt waren drei Fälle bekannt geworden, bei denen Deutsche bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen worden waren. Darunter ist der Fall von Fabian Schmidt, der in den USA lebt und eine Greencard besitzt - also eine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung, die ihn rechtlich weitestgehend mit US-Staatsbürgern gleichsetzt.
Nach Angaben von Angehörigen wurde der 34-Jährige in Boston festgenommen und mehr als eine Woche in einer Haftanstalt festgehalten. Sie berichten zudem, Schmidt sei schlecht behandelt worden.
In zwei weiteren Fällen konnten die Betroffenen nach Angaben des Auswärtigen Amts inzwischen nach Deutschland zurückkehren.