Krieg im Nahen Osten Waffenruhe im Libanon wird verlängert
Die 60-Tage-Frist ist abgelaufen. Doch noch immer sind Israels Soldaten im Südlibanon, und die Kämpfe mit der Hisbollah-Miliz gehen weiter. Nun wurde die Waffenruhe bis zum 18. Februar verlängert.
Eigentlich hätten sich die israelischen Streitkräfte bis gestern um 4.00 Uhr aus dem Südlibanon zurückziehen müssen - so sieht es das Waffenstillstandsabkommen vor, das am 27. November 2024 den Krieg zwischen Israel und der libanesischen Terrormiliz Hisbollah beendet hatte. Doch die damals gesetzte Frist von sechzig Tagen verstrich, ohne dass die israelischen Soldaten ihren Rückzug abgeschlossen hätte.
Um die Ziele des Abkommens dennoch zu erreichen, und den Konflikt langfristig zu beenden, ist jetzt eine Verlängerung der Waffenruhe vereinbart worden. "Die Vereinbarung zwischen dem Libanon und Israel, die von den USA überwacht wird, bleibt bis zum 18. Februar 2025 in Kraft", hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses.
Gegenseitige Schuldzuweisungen
Am vergangenen Freitag hatte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu das 60-Tage-Abkommen noch beendet und mitgeteilt, dass Israel länger auf libanesischem Boden bleibe. Die Begründung: Der Libanon habe das Abkommen noch nicht vollständig umgesetzt, die Hisbollah-Miliz habe sich noch nicht zurückgezogen
Die libanesische Armee erklärte ihrerseits, die Verzögerungen bei der Umsetzung des Abkommens seien "auf den zögerlichen Rückzug des israelischen Feindes zurückzuführen". Die Regierung bestätigt aber eine etwa dreiwöchige Verlängerung der Waffenruhe mit Israel. Sie bekräftige "ihre Verpflichtung, das Waffenruhe-Abkommen bis zum 18. Februar 2025 weiter umzusetzen", erklärte Regierungschef Nadschib Mikati.
Erneut tödliche Angriffe im Südlibanon
Nach Ablauf der Frist war es im Südlibanon erneut zu tödlichen Zwischenfällen gekommen. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums tötete die israelische Armee bei erneutem Beschuss gestern mindestens 22 Libanesen. 124 weitere wurden verletzt.
Die israelische Armee erklärte, sie habe auf Verdächtige gezielt, die eine "unmittelbare Bedrohung" für ihre Truppen darstellten.
Die UN-Friedensmission im Libanon (UNIFIL) warnte nach den israelischen Angriffen am Sonntag, weitere Gewalt werde die fragile Sicherheitslage untergraben. Das israelische Militär "muss es vermeiden, auf libanesischem Gebiet auf Zivilisten zu feuern", mahnte UNIFIL. UN-Sonderkoordinatorin Jeanine Hennis-Plasschaert sagte, die Zustände im Land erlaubten noch keine Rückkehr der Bewohner im Süden.
Hoffnung auf "dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten"
Der damalige US-Präsident Joe Biden hatte im November bei der Ankündigung der Waffenruhe gesagt, das Ziel sei eine "dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten". Er gab sich damals optimistisch. "Zivilisten auf beiden Seiten werden bald in der Lage sein, sicher in ihre Gemeinden zurückzukehren und mit dem Wiederaufbau ihrer Häuser oder Schulen, ihrer landwirtschaftlichen Betriebe und ihrer Unternehmen zu beginnen".