Parteivorsitz der SPD Bas will vielleicht - und Schwesig will nicht
Die Rufe nach einer personellen Erneuerung in der SPD werden lauter. Freiwillige für den Parteivorsitz sind rar, die ersten winken ab. Eine hält sich die Kandidatur noch offen: Ex-Bundestagspräsidentin Bas.
In der Debatte über mögliche personelle Veränderungen an der SPD-Parteispitze hat sich nun auch Bärbel Bas zu Wort gemeldet. Die ehemalige Bundestagspräsidentin schließt das Amt der Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten für sich nicht aus.
Auf die Frage, ob sie nach ihrer Zeit als Bundestagspräsidentin Lust auf ein Ministerium, den Fraktionsvorsitz oder den Parteivorsitz habe, antwortete sie im Gespräch mit RTL und ntv: "Das werde ich hier nicht verraten. Aber ich werde sicherlich in den nächsten Tagen die Entscheidung für mich ganz persönlich treffen."
Neuaufstellung mit Blick auf die Bundestagswahl
Derzeit führen Saskia Esken und Lars Klingbeil die SPD. Bei der Bundestagswahl im Februar hatte die Partei mit 16,4 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Seitdem werden innerhalb der Partei personelle Konsequenzen gefordert. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte bereits im März einen Prozess der Erneuerung gefordert. Ähnlich äußerte sich auch die frühere Familienministerin, Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey.
Vor allem die Parteilinke Saskia Esken steht unter Druck. Ihr werden Ambitionen auf einen Kabinettsposten nachgesagt. Co-Chef Lars Klingbeil hatte sich bereits den Fraktionsvorsitz gesichert - auch der Posten des Vizekanzlers könnte an ihn gehen.
Schwesig: "Will mein Land vor der AfD retten"
Zuvor hatten schon weitere Personalien eine Kandidatur abgelehnt. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig etwa steht nicht für den SPD-Parteivorsitz zur Verfügung. "Ich möchte nicht SPD-Vorsitzende werden", sagte Schwesig dem "Stern". Sie habe im September 2026 eine Landtagswahl zu gewinnen und wolle weiter Mecklenburg-Vorpommern regieren. "Ich will mein Land vor der AfD retten", sagte sie.
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar war die AfD im nordöstlichen Bundesland deutlich stärkste Kraft geworden. Auch in Umfragen zu Jahresbeginn mit Blick auf den Landtag hat die AfD die Nase vorn.
Schwesig nicht die erste, die absagt
Schwesig ist seit 2017 Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Von 2009 bis 2019 war sie stellvertretende Vorsitzende der SPD. Aus dem Amt der Ministerpräsidentin könne sie sich auch jederzeit in die Bundespolitik einschalten. Die Parteispitze müsse personell erneuert werden, sagte Schwesig weiter.
Bereits am Tag nach der Bundestagswahl hatte auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger die Rolle der Parteivorsitzenden für sich ausgeschlossen. Rehlinger ist stellvertretende Parteichefin. Sie stand zuletzt auch bundesweit im Fokus, weil sie an den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD auf Bundesebene beteiligt ist.
