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Lage in Nahost ++ Syrischer Außenminister erstmals in Davos ++

Stand: 22.01.2025 00:00 Uhr

Syriens Übergangsaußenminister Schaibani hat seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos bestätigt - eine Premiere für das Land. Die israelische Armee hat einen Militäreinsatz im Westjordanland begonnen. Die Entwicklungen zum Nachlesen.

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Bei einem Messerangriff in Tel Aviv sind laut israelischem Rettungsdienst vier Menschen leicht bis mittelschwer verletzt worden. Der Angreifer sei von einem Passanten erschossen worden, hieß es zu der Attacken in zwei Straßen der Innenstadt von Tel Aviv.

In der Gegend mit zahlreichen Restaurants und Cafés waren zum Zeitpunkt des Angriffs Medienberichten zufolge zahlreiche Menschen unterwegs. Die Polizei sprach von einem terroristischen Angriff. Offizielle Informationen über den Täter gab es zunächst nicht.

Die Zeitung Times of Israel berichtete, seinen Papieren zufolge sei er am Samstag in Israel als Tourist eingereist und habe eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in den USA. Die islamistische Hamas pries den Angreifer in einer Stellungnahme als Märtyrer und stellte seine Tat als Reaktion auf die israelische Militäroperation in Dschenin im Westjordanland hin. Zugleich wiederholte sie ihren Aufruf an die Palästinenser im Westjordanland, Konfrontationen mit den israelischen Sicherheitskräften und Siedlern zu suchen.

Bereits am Samstag war ein Mann bei einem Messerangriff in Tel Aviv schwer verletzt worden. Der Angreifer wurde erschossen.

Wegen des Verdachts auf Mitschuld an Kriegsverbrechen hat Frankreichs Justiz einen Haftbefehl gegen den gestürzten syrischen Machthaber Baschar al-Assad erlassen. Konkret geht es um den Tod eines französisch-syrischen Mannes im Juni 2017. Die Ermittlungsrichter verdächtigen Assad der Mitschuld an Mord und des Angriffs auf Zivilisten.

Die Zeitung Le Parisien berichtete, der 59-jährige Franzose sei gestorben, als sein Haus in der südsyrischen Stadt Daraa von Helikoptern der syrischen Armee bombardiert worden sei. Unter Verweis auf Ermittlerkreise schrieb die Zeitung, Frankreichs Justiz vermute, dass Assad den Angriff angeordnet habe. Auch die dafür notwendigen Mittel soll er demnach zur Verfügung gestellt haben. Die Regierung unter Assad versuchte damals, den Oppositionskräften die Kontrolle über Daraa wieder zu entreißen.

Auch im Zusammenhang mit Giftgasangriffen im August 2013 nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus hat Frankreich einen Haftbefehl gegen Assad erlassen. Bei einem Angriff mit dem Nervengas Sarin waren dort Hunderte Menschen getötet worden. Menschenrechtsorganisationen sprechen von mehr als 1.000 Todesopfern.

Das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) teilte mit, dass am dritten Tag des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas 897 Hilfsgütertransporter in den Gazastreifen gelangt seien. OCHA berief sich auf Informationen der israelischen Behörden und der Garanten des Waffenstillstandsabkommens - die Vereinigten Staaten, Ägypten und Katar.

Bei dem israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen sind in den vergangenen 15 Monaten nach israelischen Armeeangaben insgesamt rund 20.000 Hamas-Mitglieder getötet worden. "Der militärische Flügel der Hamas wurde schwer getroffen", sagte der scheidende Armeechef Herzi Halevi der Nachrichtenagentur AFP zufolge in einer im israelischen Fernsehen übertragenen Ansprache.

Israel habe einen Großteil der Führungsspitze und "fast 20.000 Hamas-Agenten" getötet. Halevi hatte kurz zuvor wegen des "Versagens" der Armee bei der Abwehr des Hamas-Großangriffes auf Israel vor gut 15 Monaten seinen Rücktritt als Generalstabschef eingereicht. 

Der israelische Präsident Izchak Herzog hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos für weltweite Anstrengungen gegen Terror ausgesprochen. "Terror richtet in Afrika, in verschiedenen Teilen der Welt Chaos an. Wir müssen ihn bekämpfen", sagte er. Mehrfach betonte er Gefahren, die vom Iran und den von ihm unterstützten Gruppen ausgingen. "Die Quelle des Bösen beginnt mit Terror, insbesondere mit vom Iran angestiftetem Terror", so Herzog.

Gleichzeitig betonte er, die Region im Nahen Osten stehe vor Chancen: "Wir erleben einen Wandel im Libanon, wir erleben einen historischen Wandel in Syrien." Auch im Gazastreifen werde es hoffentlich einen Wandel geben. Herzog versicherte, er sehe nach der Vereinbarung über eine sechswöchige Feuerpause in Gaza und die Freilassung 33 israelischer Geiseln aus Hamas-Gefangenschaft die Chance für ein Gelingen der nächsten Verhandlungsphase. Er verstehe aber auch Vorbehalte und Ängste.

Bei Überlegungen über die Zukunft des Gazastreifens betonte Herzog die Sicherheitsinteressen Israels, das noch immer unter dem Trauma des 7. Oktober leide. "Wie stellen wir sicher, dass sich so etwas nicht wiederholt?", fragte er. Es müsse sichergestellt sein, dass nicht die Hamas in Gaza regiere.

Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen will eigenen Angaben zufolge während der Waffenruhe im Gazastreifen ihre Angriffe auf Schiffe einschränken. "Wir haben die internationalen Schifffahrtsunternehmen darüber informiert, dass sich unsere Militäreinsätze während der Waffenruhe ausschließlich auf Schiffe mit Verbindungen zu Israel konzentrieren werden", erklärte ein Vertreter der Miliz gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Die Huthi-Miliz kontrolliert große Teile des Jemen. Wie die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah-Miliz im Libanon gehören die Huthis im Jemen zu der vom Iran angeführten und gegen Israel und die USA gerichteten "Achse des Widerstands". Seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 hatte die Miliz immer wieder Schiffe im Roten Meer und im Golf von Aden angegriffen - eigenen Angaben zufolge "aus Solidarität" mit den Palästinensern im Gazastreifen.

Laut dem Huthi-Vertreter will die Miliz, sobald alle Phasen des Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen umgesetzt wurden, auch die Angriffe gegen Schiffe mit Israel-Bezug einstellen.

Der Vermittlerstaat Katar hofft, dass die Feuerpause zwischen Israel und der Hamas ein erster Schritt in Richtung Stabilität für den Gazastreifen ist. Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani betonte beim Weltwirtschaftsforum in Davos, dass die Bürger in dem schwer zerstörten Küstengebiet selbst entscheiden müssten, wer die Kontrolle übernimmt.

"Wir hoffen auf die Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in den Gazastreifen und auf eine Regierung, die sich mit den Problemen befasst", so Al Thani.

Auch nach Beginn der Waffenruhe im Gazastreifen steigt dort die Zahl der Toten weiter. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde teilte mit, binnen 24 Stunden seien aus den Trümmern in dem Küstenstreifen 68 Leichen geborgen worden.

Es würden weitere Tote an verschiedenen zerstörten Orten vermutet, die Rettungskräfte hätten sie jedoch noch nicht erreichen können. Angehörige wurden aufgerufen, der Behörde alle relevanten Informationen zu übermitteln. Seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober 2023 seien im Gazastreifen insgesamt 47.107 Menschen getötet und 111.147 weitere verletzt worden, teilte die Behörde mit.

Die Bundesregierung hält an der Unterstützung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) fest. Es bestehe breiter Konsens in der internationalen Gemeinschaft, dass UNRWA einen wesentlichen Beitrag zur Grundversorgung der Zivilbevölkerung in Gaza leiste, heißt es in einer heute veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion.

Andere Hilfsorganisationen wie der Rote Halbmond könnten kurzfristig nur einen Teil der humanitären Aufgaben auffangen. UNRWA unterstützt eigenen Angaben zufolge rund 5,4 Millionen palästinensische Flüchtlinge im Libanon, in Syrien und Jordanien sowie dem Westjordanland und Gaza. Israel hatte UNRWA vorgeworfen, mehrere der rund 13.000 Mitarbeiter im Gazastreifen seien an den Angriffen der Hamas vom 7. Oktober 2023 beteiligt gewesen. Konkreten Anschuldigungen gegen 19 Mitarbeiter ging das Hilfswerk nach und kam zu dem Schluss, dass neun von ihnen "möglicherweise in den Angriff" verwickelt waren.

Die Bundesregierung nehme Anschuldigungen wie etwa Verwicklung in islamistischen Terror gegen UNRWA-Mitarbeitende sehr ernst und habe UNRWA nach Bekanntwerden solcher Vorwürfe umgehend aufgefordert, diesen nachzugehen, heißt es in der Antwort weiter. UNRWA habe mit der Kündigung dieser Mitarbeiter die notwendige Konsequenz gezogen.

Syriens Übergangsaußenminister Assad al-Schaibani hat seine Teilnahme am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos bestätigt. "Es ist mir eine Ehre, Syrien zum ersten Mal in seiner Geschichte beim Weltwirtschaftsforum in der Schweiz zu vertreten" erklärte al-Schaibani auf X.

Zuvor hatte das Weltwirtschaftsforum al-Schaibanis Teilnahme bereits angekündigt. Nach WEF-Angaben wird er am Mittwochnachmittag eine Rede halten. Nach Jahren der internationalen Isolation bemüht sich die neue Führung in Syrien seit dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad weltweit neue diplomatische Beziehungen aufzubauen.

Der israelische Präsident Herzog soll am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos dem Ministerpräsidenten von Katar für dessen Bemühungen um das Gaza-Abkommen gedankt haben.

Nach Angaben eines Sprechers habe Herzog Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al Thani die Emotionen in ganz Israel nach der Freilassung der ersten drei Geiseln am Wochenende sowie den Schmerz in der israelischen Gesellschaft seit dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 geschildert.

Herzog bekräftigte demnach zugleich Israels weiteres Engagement für die Freilassung aller verbliebenen Geiseln.

Der israelische Generalstabschef Herzi Halevi ist zurückgetreten. Er begründete den Schritt mit dem Sicherheitsversagen, das den beispiellosen Terrorangriff der militant-islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ermöglicht habe.

"In Anerkennung meiner Verantwortung für das Scheitern der Armee am 7. Oktober und zu einem Zeitpunkt, an dem die Armee bedeutende Erfolge an allen Fronten verzeichnet", habe er um die Entbindung von seinen Aufgaben am 6. März gebeten, erklärte Halevi.

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen neuen größeren Militäreinsatz in der palästinensischen Stadt Dschenin im nördlichen Westjordanland begonnen. Gemeinsam mit dem Inlandsgeheimdienst und Polizeikräften habe man einen "Anti-Terror-Einsatz" in der Stadt gestartet, die als Hochburg militanter Palästinenser gilt.

Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums in Ramallah wurden mit Beginn des Einsatzes mindestens sechs Palästinenser getötet und 35 weitere verletzt. 

Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde, die dort mehrere Wochen lang gegen militante Kräfte im Einsatz waren, zogen sich nach palästinensischen Angaben vor Beginn des Angriffs zurück. Nach Medienberichten drangen Bodentruppen und Spezialeinheiten in die Stadt ein. Es habe auch mehrere Drohnenangriffe gegeben.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, es handele sich um eine "großangelegte und wichtige Militäroperation", die der Sicherheit im Westjordanland dienen solle. Man gehe überall dort vor, wohin die iranische Achse ihre Arme ausstrecke. 

Bei Ausschreitungen radikaler israelischer Siedler im Westjordanland sind nach Medienberichten zwei Siedler von israelischen Sicherheitskräften schwer verletzt worden. Zahlreiche vermummte Siedler hätten Gebäude und Fahrzeuge in zwei benachbarten palästinensischen Dörfern östlich der Stadt Kalkilia in Brand gesetzt, berichteten israelische Medien. Sicherheitskräfte seien den Siedlern gefolgt und dabei von diesen mit Pfefferspray angegriffen worden. Sie hätten daraufhin auf die Siedler geschossen und zwei von ihnen schwer verletzt.

Die Polizei teilte mit, man habe interne Ermittlungen zu dem Vorfall am Montagabend aufgenommen. Den Medienberichten zufolge wurde ein beteiligter Polizist unter Hausarrest gestellt. Ein Armeesprecher sagte, man prüfe den Vorfall. 

Am zweiten Tag der Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas haben UN-Angaben zufolge mehr als 900 Lastwagen mit Hilfsgütern den Gazastreifen erreicht. "Heute sind 915 Lastwagen in den Gazastreifen gefahren", erklärte das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) am Montag mit Verweis auf israelische Behörden und "Garanten des Waffenruheabkommens". Humanitäre Hilfe werde weiterhin in den Gazastreifen gebracht, "um die Unterstützung der Überlebenden zu verstärken".

Zu Beginn der Waffenruhe am Sonntag waren bereits 630 Lastwagen mit Hilfsgütern in den Gazastreifen gelangt. Die zunächst für 42 Tage vorgesehene Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas soll die Lieferung dringend benötigter Hilfsgüter ermöglichen. Das Abkommen sieht die Einfahrt von 600 Lastwagen pro Tag vor. Während des 15 Monate anhaltenden Konflikts haben die Vereinten Nationen immer wieder Hindernisse bei der Verteilung von Hilfsgütern in dem Palästinensergebiet beklagt.

US-Präsident Donald Trump hat eine Verfügung der Biden-Regierung aufgehoben, die Sanktionen gegen extremistische israelische Siedler im Westjordanland vorsieht. Ziel der Verordnung von Ex-Präsident Biden war es, gegen Siedler vorzugehen, die beschuldigt wurden, Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland anzuwenden.

Seit dem 7. Oktober 2023 kommt es im Westjordanland vermehrt zu Ausschreitungen und Gewalt durch Siedler. Das UN-Nothilfebüro berichtete von insgesamt 1.432 Angriffen israelischer Siedler auf Palästinenser. Israelische Siedler in dem Gebiet haben die neue Trump-Regierung gefeiert, weil sie glauben, dass diese eine günstigere Haltung gegenüber illegalen Siedlungen einnehmen könnte.

In einer ersten öffentlichen Stellungnahmen seit der Wiedervereinigung mit ihren Familienmitgliedern haben die Angehörigen der drei aus der Gefangenschaft im Gazastreifen befreiten israelischen Frauen denen gedankt, die ihre Freilassung ermöglicht hatten. Sie appellierten auch an die israelische Regierung, das Waffenruheabkommen einzuhalten.

"Doron hat mich gebeten, diese Botschaft zu übermitteln", sagte Jamit Aschkenasi, die Schwester der freigelassenen Geisel Doron Steinbrecher, vor dem Krankenhaus, in dem die Frauen noch immer medizinisch untersucht werden. "Geht auf die Straße. Wir müssen alle Schritte des Abkommens ausführen. So wie ich zu meiner Familie zurückkehren konnte, sollten alle zurückkehren."

Hamas-Terroristen hatten die drei jungen Frauen während des Massakers in Israel am 7. Oktober 2023 verschleppt und seitdem im Gazastreifen festgehalten. Im Rahmen des kürzlich vereinbarten Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der Hamas wurden sie am Sonntag freigelassen.

Der neue US-Präsident Donald Trump hat Zweifel, dass die Waffenruhe zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas hält: Er sei nicht zuversichtlich, sagte er auf die Frage einer Journalistin. Und fügte hinzu: "Es ist nicht unser Krieg, es ist deren Krieg." Die "andere Seite" sei "sehr geschwächt". Er habe sich ein Bild von Gaza angesehen, sagte er weiter. Es sehe dort aus wie ein großes Abbruchgelände, die meisten Leute dort seien tot. Es müsse auf "eine andere Art und Weise" wieder aufgebaut werden.

Zugleich pries Trump den Gazastreifen für seine "phänomenale Lage am Meer" und "bestes Wetter". Man könne damit "einige schöne" und "fantastische" Dinge machen.

Die nächste Freilassung israelischer Geiseln im Gazastreifen im Austausch gegen palästinensische Häftlinge soll nach Angaben der Hamas am Samstag erfolgen. Die islamistische Terrororganisation bestätigte den Termin in einer kurzen Mitteilung auf Telegram. Gemäß dem mit Israel vereinbarten Abkommen sollen vier Entführte freikommen. Nach Inkrafttreten einer sechswöchigen Feuerpause hatte die Hamas am Sonntag im Rahmen der ersten Phase des Abkommens drei weibliche israelische Geiseln freigelassen. Im Gegenzug entließ Israel 90 Palästinenser aus der Haft.

Israelische Siedler haben nach Angaben von Bewohnern palästinensischer Dörfer im besetzten Westjordanland in zwei Dörfern randaliert und ein großes Feuer gelegt. In Dschinsafut - etwa 50 Kilometer nördlich von Jerusalem, haben Siedler laut dem Vorsitzenden des Dorfrats drei Häuser, eine Gärtnerei und eine Schreinerei an der Hauptstraße des Dorfes angezündet. In Al-Funduk sollen israelische Siedler Schüsse abgefeuert, Steine geworfen und Autos, Häuser und Geschäfte angezündet haben.

Der Palästinensische Rote Halbmond teilte mit, er habe zwölf Menschen behandelt, die von Siedlern verprügelt worden seien. Er machte keine Angaben zu ihrem Zustand. Das israelische Militär erklärte, es habe die Siedler vertrieben und eine Untersuchung des Vorfalls eingeleitet. Seit dem Massaker an Israelis durch die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober 2023 kommt es im Westjordanland vermehrt zu Ausschreitungen und Gewalt durch Siedler.

915 Lkw sind der UN zufolge am Montag in den Gazastreifen gelangt. Die drei am Sonntag freigelassenen israelischen Frauen sind laut ihrer Ärzte in stabiler Verfassung. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen.