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Krieg gegen die Ukraine ++ Makeiev kritisiert Kriegsgedenken mit Russland ++

Stand: 16.04.2025 23:37 Uhr

Der ukrainische Botschafter Makeiev kritisiert, dass Russlands Botschafters Netschajew beim Gedenken an die Weltkriegs-Schlacht auf den Seelower Höhen in Brandenburg teilgenommen hat. Die Ukraine verlängert das Kriegsrecht bis Anfang August.

Die wichtigsten Entwicklungen:

Damit schließen wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

Die südukrainische Industriestadt Dnipro ist abends zum Ziel eines großen russischen Drohnenangriffs geworden. Dabei sei ein Mädchen getötet worden, teilte Gebietsgouverneur Serhij Lyssak auf Telegram mit. Außerdem gebe es mindestens sieben Verletzte. Es brenne an mehreren Stellen, Wohnhäuser seien beschädigt worden, schrieb er. 

Über der Stadt, die vor dem Krieg knapp eine Million Einwohner hatte, waren in kurzer Zeit zahlreiche Explosionen zu hören, wie der Rundfunksender Suspilne berichtete. Dnipro ist ein Zentrum der ukrainischen Rüstungsindustrie. 

Die ukrainische Luftwaffe ortete russische Kampfdrohnen auch über der nahen Stadt Krywyj Rih und über der Großstadt Charkiw im Osten des Landes.

Die Ukraine kämpft nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der Abwehr des russischen Angriffskrieges aktuell zu 40 Prozent mit Waffen aus eigener Produktion. "Unsere Verteidigungsindustrie stellt bereits mehr als tausend Waffentypen her: von Artilleriegranaten über Raketen und Langstreckenwaffen bis hin zu unseren Drohnen", sagte Selenskyj vor Vertretern der Rüstungsbranche in Kiew. 

"Mehr als 40 Prozent aller Waffen, die an der Front zur Verteidigung unseres Landes eingesetzt werden, werden in der Ukraine produziert", sagte er nach Angaben des Präsidialamtes. Zugleich wachse die Zahl der Kooperationen ausländischer Partner mit der ukrainischen Rüstungsindustrie, die seinen Angaben zufolge rund 300.000 Menschen beschäftigt.

Selenskyjs Angaben belegen zugleich, dass sein Land bei der Abwehr der russischen Invasion weiter in hohem Maße auf Rüstungslieferungen aus dem Ausland angewiesen ist. Dies betrifft unter anderem Panzer und Panzerfahrzeuge sowie die Flugabwehr. Der Präsident hatte zuletzt den USA vorgeschlagen, dort 10 Patriot-Flugabwehrsysteme für 15 Milliarden US-Dollar zu kaufen.

Russland hält sich zur Frage einer möglichen Fortsetzung der 30-tägigen Aussetzung von Angriffen auf die Energieinfrastruktur in der Ukraine bedeckt. "Ich bin noch nicht bereit, Ihnen zu sagen, welche Entscheidung getroffen wurde", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 18. März erklärt, seine Armee angewiesen zu haben, Angriffe auf Energieanlagen in der Ukraine für 30 Tage einzustellen. Die Ukraine geht hingegen davon aus, dass das Moratorium am 25. März in Kraft trat, als das Weiße Haus eine entsprechende Einigung verkündete.

Ein Sprecher des ukrainischen Außenministeriums sprach sich für einer Verlängerung der Vereinbarung aus. Er warf Russland zugleich vor, "mehr als 30 Mal" dagegen verstoßen zu haben. Moskau beschuldigte Kiew ebenfalls, weiterhin Energieanlagen in Russland anzugreifen.

US-Außenminister Marco Rubio wird bei seinem Besuch in Paris am Donnerstag auch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff werde ebenfalls an dem Treffen teilnehmen, teilte der Elysée-Palast am Mittwoch mit. Rubio will in Paris zudem mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot zusammenkommen.

Die Europäische Union hat sich nach Angaben von EU-Vertretern von der Idee verabschiedet, in künftigen Sanktionsrunden auf ein Verbot russischer Flüssiggasimporte zu dringen. Gründe dafür seien der Widerstand einiger EU-Staaten sowie die Ungewissheit, wie die Ausfälle alternativ aufgefangen werden sollen.

Stattdessen will die EU-Kommission nun einen neuen Fahrplan ausarbeiten, um die Abhängigkeit von russischer Energie bis 2027 zu beenden. Der Plan soll Anfang Mai vorgestellt werden, aber es gibt dazu bislang kaum Details. Ein 17. Sanktionspaket gegen Russland wird bis Juni erwartet.

Für den Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, ist der russische Angriff auf die ukrainische Stadt Sumy ein Kriegsverbrechen. Er zeige die "Brutalität und Rücksichtslosigkeit eines solchen Krieges, der ja bewusst initiiert worden ist", sagte er der Kölnischen Rundschau.

Außerdem kritisierte Bätzing Aussagen von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte den Angriff als "Fehler" in einem Krieg hingestellt, der insgesamt "eine schreckliche Sache" sei. "Den Angriff zu relativieren, das geht gar nicht", sagte Bätzing. "Es ist klar, wer der Aggressor ist und wer das überfallene Land ist."

Bei dem Angriff mit Streumunition am vergangenen Sonntag waren 34 Menschen getötet worden, viele auf dem Weg zum Gottesdienst.

US-Außenminister Marco Rubio will morgen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot in Paris unter anderem über die Lage in der Ukraine beraten. Trotz der Friedensinitiativen der USA setzt Russland seinen Krieg gegen die Ukraine bisher mit unverminderter Härte fort. Rubio wird begleitet von dem US-Sondergesandten Steve Witkoff, der vergangene Wochen den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Gesprächen traf.

Der frühere Gouverneur der russischen Grenzregion Kursk, Alexej Smirnow, ist wegen angeblichen Betrugs festgenommen worden. Bei einer Verurteilung drohen ihm der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS zufolge bis zu zehn Jahren Haft. Laut Medienberichten hat ein ehemaliger ranghoher Beamter gegen ihn ausgesagt, der wegen Veruntreuung von Geldern für die Befestigungsanlagen in der Region in Untersuchungshaft sitzt.

Smirnow wurde im Mai 2024 Gouverneur von Kursk. Nur wenige Monate später überrannten ukrainische Truppen einen Teil des Gebietes bei einem überraschenden Gegenstoß und brachten damit erstmals Russlands Angriffskrieg auf den Boden des Aggressors zurück. Inzwischen hat Russland einen Großteil dieser Gebiete zurückerobert. Im Dezember 2024 trat Smirnow vorzeitig vom Amt zurück.

Die Hilfsorganisation Handicap International hat die zunehmenden Angriffe mit Raketen und Drohnen auf die Zivilbevölkerung im Ukraine-Krieg verurteilt. Drohnen, Marschflugkörper und ballistische Raketen gehörten zu den besonders zerstörerischen Waffen, erklärte Handicap-International-Experte Elliot de Faramond in München.

Sie stellten eine existenzielle Bedrohung mit katastrophalen Folgen für die Zivilbevölkerung dar. Allein von Januar bis März 2025 waren in der Ukraine 20 größere Vorfälle mit Explosivwaffen gemeldet worden, bei denen Zivilisten betroffen gewesen sind, wie es in der Mitteilung heißt.

Im Januar seien 139 Menschen getötet und 738 verletzt worden. Dies entspreche einem Anstieg von 40 Prozent im Vergleich zum Dezember 2024. Seit Beginn des Kriegs im Februar 2022 seien in der Ukraine mindestens 42.505 Zivilistinnen und Zivilisten getötet oder verletzt worden.

Der NATO-Staat Lettland steigt aus dem Antipersonenminen-Abkommen aus: Das Parlament in Riga stimmte für einen Rückzug aus dem sogenannten Ottawa-Abkommen. Als Grund wurde die wachsende Bedrohungslage durch Moskau angeführt. "Der Austritt aus dem Ottawa-Abkommen wird unseren Streitkräften im Falle einer militärischen Bedrohung den Spielraum geben, alle verfügbaren Mittel zur Verteidigung unserer Bürger einzusetzen", sagte die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Inara Murniece.

Dieser tritt jedoch erst sechs Monate nach der formellen Unterrichtung der Vereinten Nationen in Kraft. Das Ottawa-Abkommen verbietet den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Antipersonenminen. Es wurde von 160 Staaten unterzeichnet, darunter von der Ukraine. Russland, die USA und China gehören nicht zu den Unterzeichner-Staaten. Auch Lettlands Nachbar Litauen hat das Abkommen kürzlich verlassen.

Der ukrainische Geheimdienst SBU hat nach eigenen Angaben neun Ukrainer wegen mutmaßlicher Sabotagepläne im Auftrag Russlands festgenommen. Unter den Verdächtigen seien fünf Jugendliche "im Alter von 14 und 15 Jahren", erklärte der SBU.

Den Festgenommenen wird demnach vorgeworfen, im Osten und Zentrum der Ukraine "terroristische Attentate" im Auftrag des russischen Geheimdienstes FSB geplant zu haben.  Der FSB habe die Verdächtigen über den Onlinedienst Telegram angeworben und diese angewiesen, selbstgebaute Sprengsätze an bestimmten Zielen in Wohngebieten, im Umfeld von Militärstützpunkten und Eisenbahngleisen zu deponieren, teilt der SBU weiter mit.

Anschließend sollten die sie die Sprengsätze demnach per Fernzündung hochgehen lassen und die Explosion filmen. 

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat die Teilnahme des russischen Botschafters Sergej Netschajew beim Gedenken an die Weltkriegs-Schlacht auf den Seelower Höhen in Brandenburg scharf kritisiert. Es sei unangebracht, dass "ein Vertreter eines Verbrecherregimes, das mein Land jeden Tag mit Raketen, Bomben und Drohnen angreift", bei diesem Gedenken an die Kriegsopfer dabei sei, sagte Makeiev dem Nachrichtensender Welt24.

"Somit entschuldigen wir die Kriegsverbrechen, die seit 2014 von den Russen begangen werden", sagte Makeiev und nahm Bezug auf die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland in jenem Jahr. Es müsse daran erinnert werden: Es seien "die Russen und die Nazi-Deutschen, die in den letzten 80 Jahren Kriegsverbrechen begangen haben auf dem europäischen Kontinent".

Sergej Netschajew (Mitte) bei der Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Schlacht um die Seelower Höhen

Nach Angaben der Ukraine sind in den Gesprächen mit den USA über ein Mineralienabkommen "erhebliche Fortschritte" erreicht worden. Beide Seiten wollten in naher Zukunft ein entsprechendes Memorandum unterzeichnen, teilt die erste stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko auf Facebook mit.

Ein Abkommen bedürfe anschließend der Ratifizierung durch das ukrainische Parlament. Es solle dazu beitragen, das Wirtschaftswachstum in der Ukraine und den USA zu fördern.

Finnland hält seine Grenze zu Russland weiter geschlossen. "Das Risiko, dass die instrumentalisierte Migration wie zuvor wieder aufgenommen und ausgeweitet wird, bleibt wahrscheinlich", teilte die finnische Regierung in einer Erklärung mit. Finnland hatte seine etwa 1300 Kilometer lange Landgrenze zu Russland Ende 2023 geschlossen, nachdem darüber vermehrt Menschen aus Ländern wie Syrien und Somalia eingereist waren.

Die Regierung wirft Russland vor, diese Migration zu steuern und als Waffe gegen das nordische Land einzusetzen, als Vergeltung für den NATO-Beitritt. Russland bestreitet dies.

Das dänische Militär hat klar gestellt, dass es bisher nur erwägt, eigene Soldaten zum Training in die Ukraine zu senden. Man ziehe die Möglichkeit in Betracht, dänische Soldaten zu kürzeren Kursen in die Ukraine zu schicken, damit sie dort Erfahrungen sammeln könnten, hieß es.

Damit ruderte das dänische Militär hinter die Aussage zurück, die zuvor Heereschef Peter Boysen getätigt hatte. Dieser hatte dem Fernsehsender TV 2 gesagt, Dänemark wolle unbewaffnete Soldaten zum Training in die Ukraine schicken, damit sie dort von den ukrainischen Militärs und vor allem von deren Erfahrungen im Drohnenkrieg lernten.

Boysen sagte zudem, die Dänen würden sich weit von der Front entfernt aufhalten, vermutlich in Trainingszentren im Westen der Ukraine. Der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen wollte sich der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge nicht zu den Plänen äußern mit dem Hinweis, die Zuständigkeit in der Sache liege beim Militär.

Die Ukraine hat das Kriegsrecht und die Mobilisierung verlängert. Für beide Anträge, die Präsident Wolodymyr Selenskyj eingereicht hatte, stimmten Medienberichten zufolge deutlich mehr als zwei Drittel der Abgeordneten. 

Das Kriegsrecht gilt nach der Unterschrift Selenskyjs bis zum 6. August. Es wäre am 9. Mai ausgelaufen. Die Ukraine wehrt sich seit gut drei Jahren gegen eine russische Invasion.

Vor der Abstimmung hatte Ex-Präsident Petro Poroschenko die Eile des Beschlusses fast einen Monat vor Ablauf der Frist kritisiert und von einem Missbrauch des Kriegsrechts gesprochen: "Es wird nicht nur für die Verteidigung des Landes genutzt, sondern auch für die Errichtung eines autoritären Regimes."

Das NATO-Mitglied Dänemark will unbewaffnete Soldaten zum Training in die von Russland angegriffene Ukraine schicken. Das sagte der Chef des dänischen Heeres, Peter Boysen, dem Fernsehsender TV 2. Demnach sollen die dänischen Soldaten von den ukrainischen Militärs und vor allem von deren Erfahrungen im Drohnenkrieg lernen.

Boysen sagte zu TV 2, die Dänen würden sich weit von der Front entfernt aufhalten, vermutlich in Trainingszentren im Westen der Ukraine. Das Training könnte dem Heereschef zufolge schon im Sommer beginnen. Der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen wollte sich der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge nicht zu den Plänen äußern mit dem Hinweis, die Zuständigkeit in der Sache liege beim Militär.

In der russischen Botschaft in Kopenhagen sorgen die Pläne des dänischen Militärs für Unmut. In einem schriftlichen Kommentar teilte der russische Botschafter in Dänemark, Wladimir Barbin, TV 2 mit, ein Training dänischer Soldaten in der Ukraine ziehe "Dänemark tiefer in den Konflikt hinein" und "provoziere eine weitere unkontrollierte Eskalation". Der russische Botschafter schrieb demnach weiter, die Entscheidung bringe "das Leben dänischer Soldaten in Gefahr." Denn alle militärischen Einrichtungen in der Ukraine, auch Trainings- und Ausbildungszentren im Westen des Landes, sind laut Barbin "legitime Ziele" für das russische Militär.

Bei russischen Angriffen auf die südukrainische Stadt Cherson ist nach Angaben des Regionalgouverneurs ein Mann getötet worden. Drei weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte Gouverneur Oleksandr Prokudin auf Onlineplattformen.

Karte der Ukraine und Russlands, hell schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Der Armeechef von Cherson, Roman Mrotschko, schrieb im Onlinedienst Telegram, der erste Angriff sei am frühen Morgen erfolgt. Als die Rettungskräfte eingetroffen seien, sei ein zweiter Angriff erfolgt, die russische Armee habe die Helfer "mit Artillerie bombardiert". Gouverneur Prokudin verurteilte eine "vorsätzliche Taktik Russlands", die dazu diene, "die Rettung der Opfer zu verhindern und Ärzten, Rettungskräften und Polizeibeamten Schaden zuzufügen".

In der Debatte um eine Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch eine gemeinsame Entscheidung der absehbaren schwarz-roten Koalition gefordert. Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius habe zuletzt betont, dass bei dieser Entscheidung auch Erkenntnisse, die im Geheimhaltungsbereich liegen, eine Rolle spielten. 

"Ich gehe davon aus, dass Friedrich Merz, wenn er vollumfassend in Kenntnis gesetzt wird von den Diensten, dass er dann noch mal sehr deutlich abwägt. Und wir werden diese Entscheidung gemeinsam treffen", sagte Miersch im RTL/ntv-Frühstart. Es gebe dazu eine klare Beschlusslage in der SPD-Bundestagsfraktion. "Ich gehe davon aus, dass wir hier nicht zu einer Eskalation beitragen wollen, dass wir nicht Kriegspartei werden wollen. All die Gründe, die dazu geführt haben, dass wir 'Taurus' nicht geliefert haben. Und davon gehe ich auch aus, dass es so bleibt."

Der absehbare nächste Kanzler Merz hatte am Sonntag seine Bereitschaft zur Lieferung der "Taurus"-Raketen bekräftigt. "Nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten", sagte er in der ARD-Sendung Caren Miosga. Er habe aber immer gesagt, dass er das nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun würde. "Das muss abgestimmt werden, und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen."

Die Ukraine meldet wieder einen größeren russischen Drohnenangriff mit fast 100 Drohnen. Russland habe in der Nacht mit 97 Drohnen angegriffen, teilt das ukrainische Militär mit. 57 Drohnen habe die Luftabwehr abgeschossen. Weitere 34 Drohnen hätten ihr Ziel vermutlich wegen elektronischer Gegenmaßnahmen nicht erreicht. Was mit den übrigen sechs Drohnen geschah, ließ das Militär offen.

Die USA haben einem Medienbericht zufolge in den Verhandlungen mit der Ukraine über ein Mineralien-Abkommen ihre Kostenschätzung für geleistete Militärhilfe gesenkt. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe ihre Kalkulation für die US-Hilfen an die Ukraine seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 von etwa 300 Milliarden auf rund 100 Milliarden Dollar reduziert, meldet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

US-Präsident Donald Trump strebt ein Abkommen über den Zugang zu Mineralien wie Seltene Erden als Teil einer Friedensinitiative zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine an. Trump sieht darin auch eine Möglichkeit, dass die USA Milliarden Dollar an Militärhilfe zurückerhalten, obwohl die Hilfen nicht als Kredit ausgelegt waren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Gespräche mit den USA über ein Mineralien-Abkommen am Dienstag als "positiv". Eine Stellungnahme der US-Regierung liegt bisher nicht vor.

Die russische Luftabwehr hat nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums in der Nacht 26 ukrainische Drohnen abgeschossen. Neun Drohnen seien über der südlichen Region Woronesch und acht über der Grenzregion Belgorod zerstört worden, teilt das Ministerium auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die anderen Drohnen wurden demnach über den Regionen Kursk, Lipezk und Moskau sowie über der annektierten Halbinsel Krim abgefangen.

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Schwarzmeerhafenstadt Odessa sind in der Nacht nach Angaben der Behörden drei Menschen verletzt worden. Der Angriff habe Brände ausgelöst und Wohnhäuser sowie zivile Infrastruktur beschädigt, teilt der ukrainische Katastrophenschutz mit.

Karte der Ukraine und Russlands, hell schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

"Der Feind hat Odessa erneut mit einem massiven Drohnenangriff attackiert", schreibt Regionalgouverneur Oleh Kiper auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Das volle Ausmaß des Angriffs sei noch nicht klar. Odessas Bürgermeister Hennadij Truchanow veröffentlichte Fotos, die ein fast zerstörtes Wohngebäude und andere beschädigte Gebäude zeigten. Auf weiteren Bildern durchsuchten Rettungskräfte Trümmer.

NATO-Chef Rutte hat die südukrainische Hafenstadt Odessa besucht und dort Präsident Selenskyj getroffen. Nach Angaben aus Russland hat es bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die westrussische Stadt Kursk mindestens eine Tote gegeben.