Medienberichte US-Regierung plant offenbar neue Einreiseverbote
Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte US-Präsident Trump Einreiseverbote verhängt. Laut Medienberichten könnten nun erneut Menschen aus mehr als 40 Ländern betroffen sein. Eine entsprechende Liste liege der Regierung vor.
Die US-Regierung erwägt offenbar weitreichende Einreisebeschränkungen für Bürger zahlreicher Länder. Wie die New York Times unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, wurde eine Liste mit 43 Ländern erstellt, für die unterschiedlich strenge Einreisebeschränkungen gelten sollen.
Die Nachrichtenagentur Reuters spricht von 41 Ländern und beruft sich auf "informierte Kreise". Die betroffenen Staaten sind beiden Berichten zufolge in drei Gruppen unterteilt.
Länder sind farblich unterteilt
Laut New York Times soll ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus Afghanistan, Bhutan, Iran, Jemen, Kuba, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien und Venezuela verhängt werden. Diese Länder bildeten eine rote Gruppe.
Für Menschen aus zehn Ländern einer orangefarbenen Gruppe soll die Einreise dem Bericht zufolge stark eingeschränkt werden. Betroffen sind demnach Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan. Einwanderungs- oder Touristenvisa sollen an Menschen aus diesen Ländern nicht mehr vergeben werden, wie die New York Times berichtet. Lediglich "wohlhabende Geschäftsreisende" sollen demnach noch in die USA einreisen dürfen - vor der Erteilung eines Visums müssen sie sich aber einem persönlichen Gespräch unterziehen.
22 weitere Länder bilden demnach eine gelbe Gruppe. Diese Staaten sollen demnach 60 Tage Zeit bekommen, um Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls sollen sie in die rote oder orangefarbene Liste einsortiert werden.
Genehmigung durch Rubio stehe noch aus
Ein US-Regierungsvertreter wies nach Reuters-Angaben darauf hin, dass es noch Änderungen an der Liste geben könnte. Sie müsse auch noch von der Regierung und vom US-Außenminister Marco Rubio genehmigt werden. Die Zeitung schreibt zudem, dass die Liste schon vor mehreren Wochen vom US-Außenministerium erstellt worden sei.
Einreiseverbote bereits in Trumps erster Amtszeit
In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich Iran, Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien betraf, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren rasch von der Liste gestrichen worden.
Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.