Atomprogramm und Sanktionen Scharfe Töne zwischen den USA und dem Iran
US-Präsident Trump will einen neuen Atomdeal mit dem Iran - und versucht es mit Geheimdiplomatie und Drohungen. Doch Teheran lehnt direkte Verhandlungen mit den USA weiter konsequent ab.
Die verbale Auseinandersetzung zwischen dem Iran und den USA gewinnt weiter an Schärfe. Die USA unter Trump rufen den Iran zu Verhandlungen über dessen Atomprogramm auf. Wenn das Regime in Teheran nicht wolle, so Trump, werde bombardiert. Doch der Iran lehnt ab - zumindest direkte Verhandlungen.
Der oberste religiöse Führer Ali Khamenei sagt vor Anhängern zwar, er könne nicht wissen, wie ernst gemeint die Drohung aus Washington sei. Doch er droht seinerseits - im Iran ist etwa die Rede von Angriffen auf US-Militärbasen in der Region: "Wenn sie uns angreifen, werden sie zweifellos einen viel heftigeren Gegenschlag erhalten."
Militärische Fähigkeiten gelten als dezimiert
Auch dabei ist nicht klar, wie ernst gemeint es ist - und überhaupt sein kann. Die militärischen Fähigkeiten des Iran gelten seit dem letzten Militärschlag Israels vergangenen Oktober als dezimiert. Die Tatsache, dass der Iran nicht umgehend zurückgeschlagen hat, werten Fachleute und Beobachter als Indiz dafür, dass der Iran nicht mehr sehr wehrhaft ist.
Solche Eindrücke versucht das Regime zu zerstreuen. Immer wieder werden Bilder von unterirdischen Waffenlagern angeblich ungeahnten Ausmaßes ausgestrahlt. Als wären es Werbefilme, werden bei dramatischer Musik endlos lange unterirdische Tunnelsysteme gezeigt. Lastwagen fahren hindurch, an den Seiten liegen große Raketen, als könnte man sie jederzeit abfeuern. Schließlich kommt Armeechef Mohammad Bagheri zu Wort: "Unsere Fähigkeiten wachsen viel schneller als die Fähigkeit des Feindes, seine Schwachstellen zu beheben. Der Feind ist nicht in der Lage, aufzuholen - und ist definitiv der Verlierer."
Iran sieht Israel als Erzfeind
"Der Feind", das ist vor allem Israel. Auf einem zentralen Platz im Raketen-Tunnellabyrinth liegt eine israelische Flagge, damit sie von den Soldaten buchstäblich mit Füßen getreten wird. Reformorientierte und Anhänger des gemäßigten Präsidenten Massud Peseschkian im Iran weisen darauf hin, dass in einem ähnlichen Video von vor wenigen Monaten auch noch eine US-Flagge auf dem Boden lag. Daraus, dass sie jetzt nicht mehr zu sehen ist, schließen sie eine gewisse Verhandlungsbereitschaft des Regimes.
Peseschkian wäre vermutlich sogar zu direkten Gesprächen bereit. Aber das ist nicht die Linie des Regimes um den konservativen und mächtigsten Mann im Land, Ali Khamenei. Nur im Ziel sind sie sich einig: Eine Lockerung der Sanktionen. Das sei anders zu erreichen, sagt Parlamentspräsident Mohammad Ghalibaf, ein Gefolgsmann Khameneis. "Der Feind", sagt Ghalibaf, gebe nämlich nur vor, verhandeln zu wollen. In Wahrheit wolle er den Iran entwaffnen.
"Eine Lockerung der Sanktionen ist nur durch eine Stärkung des Iran möglich. Wir glauben, dass wir durch unser großes eigenes Potenzial und den Ausbau der Beziehungen zu anderen Ländern den Feind zwingen können, die Sanktionen zu lockern - und dazu auch mit den Ländern reden, die im Atomabkommen geblieben sind", so Ghalibaf.
Keine Entspannung in Sicht
Diese Länder sind Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Es dürfte dem Iran nicht gelingen, sie gegen die USA auszuspielen. Länder, die das Abkommen ebenfalls nicht aufgekündigt haben, sind Russland und China. Die wiederum gehören zu den Abnehmern iranischer Produkte und Rohstoffe, wofür Trump sie quasi zur Strafe mit Sonderzöllen belegen will. Vorerst deutet nichts auf Entspannung zwischen den USA und dem Iran hin.