"Ich scherze nicht" Trump bringt erneut dritte Amtszeit ins Spiel
In einen TV-Interview hat sich US-Präsident Trump erneut zu einer dritten Amtszeit geäußert. Diese würde zwar gegen die US-Verfassung verstoßen - laut Trump gibt es aber "Methoden" sie dennoch möglich zu machen.
US-Präsident Donald Trump liebäugelt mit einer dritten Amtszeit, obwohl die US-Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump auf eine entsprechende Frage: "Ich scherze nicht".
Es gebe "Methoden", mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. "Viele Leute" wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe, sagte der Präsident. Aber er sage ihnen, dass "wir noch einen langen Weg vor uns haben, es ist noch sehr früh in der Regierung".
Er schloss auch nicht das Szenario aus, dass sein Vize JD Vance für das Präsidentenamt kandidiere und dann Platz mache für Trump. Das sei eine Methode, antwortete Trump laut NBC und fügte hinzu: "Aber es gibt auch andere." Welche Methoden das genau seien, wollte Trump nicht sagen.
Dritte Amtszeit verstößt gegen Verfassung
Der 22. Verfassungszusatz aus dem Jahr 1951 legt fest, dass niemand öfter als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden darf. Doch hat Trump in den vergangenen Monaten schon mehrmals damit kokettiert, länger im Amt bleiben zu wollen. Auch die oppositionellen Demokraten fürchten, der Republikaner könne versuchen, die Verfassung anders auszulegen, um länger zu regieren. Die juristische Fachwelt hat ebenfalls schon Theorien durchgespielt, wie Trump das versuchen könnte.
Der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles hatte im Januar eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht, ihr werden jedoch keine realistischen Chancen eingerechnet.
Kokettierte Trump mit Abschaffung von Wahlen?
Im Januar hatte Trump selbst gesagt, er wisse nicht, ob ihm eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft untersagt sei. Die Zeitung New York Times berichtete zudem, bereits im November habe Trump vor Kongressmitgliedern gesagt, er werde wohl nicht erneut kandidieren - "es sei denn, ihr sagt mir: Er ist so gut, dass wir einen Weg finden müssen".
Während seines Präsidentschaftswahlkampfs hatte Trump im Juli bei einer Versammlung konservativer Christen sogar gesagt, diese müssten "nicht mehr wählen gehen", falls er die Wahl gewinnen würde. Ob er mit dieser Aussage aber konkret die Abschaffung von Wahlen im Sinn hatte, ist unklar.
Die nächsten landesweiten Wahlen sind für 2026 vorgesehen. Bei den Midterm Elections zum US-Kongress werden dann ein Drittel der Senatoren im Senat sowie das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt.