Tausende Menschen verharren zwischen Belarus und Polen. Die, die es über die Grenze schaffen, sind ausgezehrt und schwach. Viele werden zurückgeschickt. Polnische Hilfsorganisationen berichten von dramatischen Zuständen. Von Jan Pallokat. mehr
An der polnisch-belarusischen Grenze wird die Lage immer angespannter. Es kam zu Zusammenstößen zwischen Grenzbeamten und Migranten. Derweil wird international um eine Lösung gerungen. Kanzlerin Merkel telefonierte mit Machthaber Lukaschenko. mehr
Der Europäische Gerichtshof hat erneut eine Regelung im aktuellen polnischen Justizsystem für unzulässig erklärt. Der Justizminister habe zu viel Macht - das verstoße gegen das EU-Recht, so die Richter. mehr
Nach dem Tod einer schwangeren Frau haben in Polen Zehntausende Menschen gegen das rigide Abtreibungsrecht protestiert. Die Frau gilt als erstes Opfer des seit einem Jahr geltenden nahezu vollständigen Abtreibungsverbotes. mehr
Hält sich Polen nicht an EU-Recht, muss es jeden Tag eine Million Euro Strafe zahlen, urteilte der EuGH. Polen sieht sich erpresst und will offenbar nicht zahlen. Doch die EU hat durchaus weitere Druckmittel: die Gelder aus dem Corona-Hilfsfonds. mehr
Die polnische EU-Abgeordnete Thun hatte sich für den Beitritt ihres Landes zur Union eingesetzt - und ist über das Urteil des Verfassungsgerichts entsetzt. Wie auch Ex-Ratspräsident Tusk ruft sie zu Protesten auf. mehr
Im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus harren seit rund einem Monat afghanische Flüchtlinge aus, die weder vor noch zurück können. Ihre Lage schildern sie im Interview als dramatisch, sie sprechen von Hunger und Schwäche. mehr
Streit über Justizreform: EU-Finanz-Sanktionen gegen Polen beantragt mehr
Die EU-Kommission hat beim Europäischen Gerichtshof finanzielle Sanktionen gegen Polen beantragt. Grund ist der Streit über die umstrittene Justizreform. Warschau soll mit Strafzahlungen zur Einhaltung von EU-Recht bewegt werden. mehr
An der polnischen Grenze zu Belarus campierten etwa 30 Flüchtlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen, kritisieren die UN. Die polnische Regierung lasse nicht einmal Helfer in die Nähe der Migranten. Von Jan Pallokat. mehr
Seit Wochen schleust Belarus Flüchtlinge Richtung Westen. Polen hat deshalb den Notstand an der Grenze zum Nachbarstaat erklärt. Für 30 Tage ist das Recht der Bürger deutlich eingeschränkt, sich in dem Gebiet aufzuhalten. mehr
Der Flüchtlingsstreit der EU mit Belarus macht sich auch in Polen bemerkbar. An der Grenze sitzt seit gut zwei Wochen eine Gruppe von Flüchtlingen fest und kann weder vor noch zurück. Von Michael Reinartz. mehr
Belarus hindert Migranten seit Wochen nicht daran, die Grenze zur EU zu überschreiten. Deshalb hat nun auch Polen beschlossen, einen Grenzzaun zu bauen. Gemeinsam mit den baltischen Staaten fordert Polen zudem, die UN einzuschalten. mehr
Votum in Polen: Parlament stimmt für umstrittenes Mediengesetz mehr
Die Koalition ist zerbrochen und dennoch ist es Polens Regierung gelungen, ein höchst umstrittenes Mediengesetz durch das Parlament zu bringen. Nur kurz sah es so aus, als könne die Opposition das Vorhaben verzögern. Von Jan Pallokat. mehr
Regierungschef Morawiecki schmeißt Stellvertreter Gowin kurz vor einer heiklen Abstimmung raus: Was bedeutet der Bruch in Warschaus Regierungsbündnis? Der Polen-Experte Bachmann sieht die Regierung des Landes am Ende. mehr
Polen will im Streit mit der EU um seine Justizreform teilweise einlenken. Dies bestätigte der Chef der regierenden PiS-Partei, Kaczynski. Warschau werde die Disziplinarkammer für Richter in ihrer jetzigen Form abschaffen. mehr
Belarusische Athletin in Warschau: Timanowskaja findet Zuflucht in der EU mehr
Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen wegen Diskriminierung eingeleitet. Ungarn hatte ein umstrittenes Homosexuellen-Gesetz erlassen, Polen hatte "LGBTQ-freie Zonen" ausgerufen. mehr
Polen sortiert sich neu: Tusk Oppositionsführer mehr
Polen hat die Laufzeit für den Tagebau Turów bis 2044 verlängert. Dagegen wehren sich 37 EU-Parlamentarier und NGO-Vertreter. Sie fürchten gravierende Folgen für die Menschen in der Region. Von Matthias Reiche. mehr
Die Eltern des inhaftierten Bloggers Protassewitsch sind überzeugt, dass das jüngste Video mit ihrem Sohn unter Zwang entstand. Im Gespräch mit der ARD betont sein Vater, er sei stolz - und sagt, was er von den Sanktionen gegen Belarus hält. mehr
Polen will die Braunkohleförderung Tagebau Turow nicht stoppen - obwohl der Europäische Gerichtshof dies zuvor angeordnet hatte. Die Regierung sieht die Energiesicherheit gefährdet und übt scharfe Kritik an Deutschland. mehr
Gestern EGMR, heute EuGH: Polens Justizreformen sind bei beiden europäischen Gerichten aktuell Thema. Das macht wieder einmal klar, wie stark die Politik in Polen versucht, Einfluss auf die Justiz zu nehmen. Von Gigi Deppe. mehr
Sind an Polens Kiosken bald nur noch PiS-nahe Medien zu haben? Auf einen Schlag hat der teilstaatliche Orlen-Konzern Zeitungen aufgekauft und die Chefredakteure ausgetauscht. Ein gerichtlicher Einspruch verhallt. Von M. Adam. mehr
Der Energiebedarf in Polen wird immer noch zu 70 Prozent durch Kohle gedeckt. Nun hat sich die Regierung für einen Ausstieg aus der Kohleförderung bis 2049 entschieden. Kritiker fordern allerdings ein höheres Tempo. mehr
Kohleförderung: Polen kündigt Ausstieg bis zum Jahr 2049 an mehr
Im Dreiländereck zwischen Polen, Tschechien und Deutschland wird seit dem 18. Jahrhundert Braunkohle abgebaut. Nach dem Willen des polnischen Tagebau-Betreibers soll das bis mindestens 2026 so bleiben. Bei den Nachbarn wächst der Protest. Von D. Lipski. mehr
Trauer um polnischen Schriftsteller: Adam Zagajewski gestorben mehr
Corona-Pandemie: In Polen tritt ein neuer Lockdown in Kraft mehr
Die Gesetzesverschärfung ist in Kraft, die Proteste abgeebbt - Abtreibungen sind de facto verboten. Was macht das mit den Frauen? Wer hilft den Schwangeren jetzt? Und welche Unterstützung können sie vom Staat noch erwarten? Von Jan Pallokat. mehr
Verschärftes Abtreibungsrecht: Proteste in Polen dauern an mehr
In mehreren polnischen Städten sind Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes zu protestieren. In Warschau wurden dabei sechs Menschen festgenommen. mehr
Abtreibungspolitik: Proteste in Polen gegen neues Gesetz dauern an mehr
Auftakt zur Vierschanzentournee: Polen nach positivem Coronatest nicht dabei mehr
50 Jahre Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Symbol für Versöhnung mit Polen mehr
Vor dem kommenden EU-Gipfel sind die Fronten im Streit um den Haushalt verhärtet. Italiens Europa-Minister Amendola sagt im Interview zum Streit mit Polen und Ungarn: Die EU müsse zu ihren Grundwerten stehen. mehr
Nationalfeiertag in Polen: Nationalisten und Rechtsextreme ziehen durch Warschau mehr
In Polen hat die katholische Kirche einen hohen Stellenwert - unantastbar ist sie aber längst nicht mehr. Eine Reportage greift nun den ehemaligen Privatsekretär von Papst Johannes Paul II. wegen mutmaßlicher Vertuschung und Bestechung an. Von Jan Pallokat. mehr
Demo in Polen: Tausende protestieren gegen Verschärfung des Abtreibungsrechts mehr
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