SPD - aktuelle Nachrichten

NACHRICHTEN ZUM THEMA

SPD

Wahlplakat von Matthias Ecke in Dresden

Angriff auf SPD-Politiker in Dresden "Demokratie wird von so etwas bedroht"

04.05.2024 • 20:22 Uhr

Immer wieder gibt es Attacken auf Politiker. Doch die Brutalität des Angriffs auf SPD-Politiker Ecke in Dresden sorgt bundesweit für Entsetzen. Damit dürfe man sich nicht abfinden, sagte Kanzler Scholz. mehr

Matthias Ecke

Dresden SPD-Europapolitiker bei Angriff schwer verletzt

04.05.2024 • 16:32 Uhr

Während er Wahlplakate klebte, griffen vier Unbekannte an: Der Spitzenkandidat der SPD Sachsen, Matthias Ecke, sei schwer verletzt worden und müsse operiert werden, so die Partei. Zuletzt gab es einige Übergriffe auf Politikerinnen und Politiker. mehr

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Nach Angriff auf SPD-Politiker "Plakate kleben nicht mehr in der Dunkelheit"

04.05.2024 • 16:32 Uhr

Die SPD reagiert auf den Angriff auf Europapolitiker Ecke in Dresden: Künftig sollen Plakate in Sachsen nur noch am Tag aufgehängt werden, berichtet ARD-Korrespondent Bula. Der Vorfall habe sich in einem "bürgerlichen Viertel" ereignet. mehr

Die Flagge Russlands weht über der russischen Botschaft in Berlin.

Nach russischem Cyberangriff Auswärtiges Amt bestellt Botschaftsvertreter ein

03.05.2024 • 18:22 Uhr

Nach den Cyberangriffen auf die SPD hat das Auswärtige Amt den Geschäftsträger der russischen Botschaft einbestellt. Die Attacken galten laut Regierungssprecher unter anderem auch Logistik- und Rüstungsunternehmen. mehr

SPD-Flagge am Willy-Brandt-Haus in Berlin

Baerbock kündigt Konsequenzen an Russland steckt "eindeutig" hinter Cyberangriff auf SPD

03.05.2024 • 04:57 Uhr

Im Januar vergangenen Jahres griffen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Die Bundesregierung macht jetzt "eindeutig" Russland dafür verantwortlich - und kündigt Konsequenzen an. mehr

Wahlplakat zur Europawahl 2024 der SPD mit Bundeskanzler Olaf Scholz und der EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley.
analyse

Kritik an Haltung zu Ukraine Die SPD setzt auf Frieden - doch auf welchen?

30.04.2024 • 17:18 Uhr

Die SPD stellt das Wort "Frieden" vermehrt in den Mittelpunkt. Sie positioniert sich als Gegner derjenigen, die ausnahmslos Waffenlieferungen an die Ukraine fordern. Kritiker befürchten, dass die Partei den Ernst der Lage verkennt. Von D. von Osten. mehr

Eine Servicekraft zapft in einer Gaststätte ein Bier.

SPD-Parteichefin Esken für Reform der Mindestlohnkommission

29.04.2024 • 04:56 Uhr

Der Mindestlohn soll im kommenden Jahr steigen, auf dann 12,82 Euro. Doch bei dem Kompromiss in der zuständigen Kommission wurden die Gewerkschaften überstimmt. SPD-Chefin Esken will deshalb die Arbeitsweise des Gremiums ändern. mehr

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SPD übt scharfe Kritik am Positionspapier der FDP

22.04.2024 • 15:00 Uhr

SPD übt scharfe Kritik am Positionspapier der FDP mehr

Olaf Scholz

SPD-Frühjahrstagung Reif für die Insel

19.04.2024 • 16:03 Uhr

Zwei Tage diskutieren Sozialdemokraten die künftige Parteilinie auf der Insel Norderney. Ihre Lösungsstrategien sind eine deutliche Botschaft an die FDP. Kann das der Kanzler durchsetzen? Von Nicole Kohnert. mehr

Ein blau-weißes Schild weist auf den Beginn der Autobahn hin.

Debatte über Fahrverbote "Nicht verantwortungsvoll für einen Minister"

12.04.2024 • 12:33 Uhr

Innerhalb der Ampelkoalition verschärft sich der Streit über das neue Klimaschutzgesetz. Verkehrsminister Wissing von der FDP hatte Fahrverbote in die Debatte gebracht, bei Grünen und SPD sorgt das für Unverständnis. mehr

Gerhard Schröder

Gerhard Schröder wird 80 Das schwarze Schaf der deutschen Sozialdemokratie

07.04.2024 • 08:13 Uhr

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder wird heute 80. Aus seiner Partei wird dem Sozialdemokraten wohl kaum einer gratulieren. Die SPD hat sich wegen seiner Freundschaft zu Russlands Machthaber Putin distanziert. Von Georg Schwarte. mehr

Olaf Scholz

Kanzler zu Wagenknecht-Bündnis "Das übersteigt meine Fantasie"

28.03.2024 • 07:23 Uhr

In drei ostdeutschen Ländern wird im September ein neuer Landtag gewählt. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt in Umfragen auf zweistellige Werte. Eine Zusammenarbeit mit seiner SPD kann sich der Kanzler jedoch nicht vorstellen. mehr

Olaf Scholz

Brandbrief zur Ukraine-Politik Erstaunlich deutliche Kritik am SPD-Vorstand

27.03.2024 • 20:14 Uhr

Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf Wissenschaftler mit Blick auf die Ukraine an die Parteispitze. Sie kritisieren Aussagen von Kanzler Scholz und Fraktionschef Mützenich. Von Georg Schwarte. mehr

Michael Roth (Archiv)

Wachsende Distanz zur Partei SPD-Außenpolitiker Roth will Politik verlassen

26.03.2024 • 14:34 Uhr

Michael Roth gehört als langjähriger Außenexperte zu den bekanntesten Gesichtern der SPD. Nun teilte er überraschend mit, dass er nach der Bundestagswahl 2025 aus der Politik aussteigen will - und sich von der SPD entfremdet hat. mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz (links) begrüßt Heike Heubach (rechts) in der SPD-Fraktionssitzung im Bundestag.

Nachrückverfahren Heubach wird erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag

19.03.2024 • 17:43 Uhr

Das Nachrücken von Heike Heubach in den Bundestag ist ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete im Parlament. Dort soll sie unter anderem durch Gebärdendolmetscher unterstützt werden. mehr

Lars Klingbeil

Klingbeil reagiert auf CDU-Vorstoß SPD lehnt Bürgergeld-Reform ab

16.03.2024 • 17:01 Uhr

Die CDU will das 2023 reformierte Bürgergeld umbenennen und in seiner jetzigen Form abschaffen. SPD-Chef Klingbeil wies die Forderungen zurück. Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen. mehr

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Traditioneller politischer Aschermittwoch

14.02.2024 • 14:00 Uhr

Traditioneller politischer Aschermittwoch mehr

Katharina Barley und Olaf Scholz beim Delegiertentreffen der SPD zur Eruopawahl in Berlin

Europawahl Die SPD setzt auf ein "klares Votum gegen rechts"

28.01.2024 • 14:21 Uhr

Mit viel Rückhalt schickt die SPD Katarina Barley erneut als Spitzenkandidatin zur Europawahl. Kanzler Scholz soll den Wahlkampf unterstützen. Mit klarer Kante gegen Rechtspopulismus will die SPD aus dem Umfragetief herauskommen. mehr

Kanzler Scholz und SPD-Spitzenkandidatin Barley beim Europaparteitag in Berlin

SPD vor der Europawahl Auf der Suche nach einer positiven Erzählung

28.01.2024 • 12:27 Uhr

Die SPD bestimmt heute über Programm und Spitzenpersonal zur Europawahl. Sie muss den Deutschen erklären, wofür sie europapolitisch steht. Das hat sie lange nicht gemacht - ob ihr das so schnell gelingt? Von K. Clement und N. Kohnert. mehr

Die neuen Minister der Koalition aus CDU und SPD in Hessen stellen sich vor.
analyse

CDU und SPD in Hessen Holpriger Machtwechsel

18.01.2024 • 12:52 Uhr

In Hessen hat sich die CDU für eine Koalition mit der SPD entschieden. Heute konstituiert sich der Landtag. Im Vergleich zum geräuschlosen Regieren von Schwarz-Grün wirkt beim Machtwechsel manches chaotisch. Von Wolfgang Türk. mehr

Olaf Scholz
analyse

Unmut über Scholz Die SPD sucht den "Alltags"-Kanzler

17.01.2024 • 20:08 Uhr

Die Umfragewerte der SPD sind im Keller, die Zustimmungswerte des SPD-Kanzlers ebenfalls. In der Partei wachsen Unmut und Ungeduld. Sie will Scholz "alltagstauglich" machen. Aber geht das so einfach? Von Nicole Kohnert. mehr

Christian Lindner

Rasche Einführung gefordert Druck auf Lindner beim Klimageld wächst

17.01.2024 • 15:31 Uhr

Der Widerstand gegen eine von Finanzminister Lindner angekündigte Verschiebung des Klimagelds wächst: Neben SPD und Grünen fordern auch Sozial- und Umweltverbände eine rasche Einführung. Und auch in der FDP-Fraktion gibt es dafür Pläne. mehr

Das Logo der SPD leuchtet beim SPD-Bundesparteitag

Bilanz für 2023 SPD verliert fast 15.000 Mitglieder

16.01.2024 • 14:50 Uhr

Die SPD verliert - nicht nur in der Wählergunst, sondern auch Mitglieder. Ende 2023 gehörten der Partei von Kanzler Scholz fast 15.000 Menschen weniger an als ein Jahr zuvor. Dafür stieg der Frauenanteil weiter. mehr

Kanzler Scholz auf dem Weg zur Aussprache mit der SPD-Fraktion

Scholz stellt sich der SPD-Fraktion Redebedarf drinnen - Stillschweigen draußen

11.01.2024 • 21:53 Uhr

Schlechte Umfragewerte, Meinungsverschiedenheiten, Bauernproteste - Kanzler Scholz hat sich den Fragen der SPD-Bundestagsfraktion über die schwierige Lage der Partei und der Ampel-Regierung gestellt. mehr

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Klausurtagung der SPD-Fraktion in Berlin

11.01.2024 • 18:30 Uhr

Klausurtagung der SPD-Fraktion in Berlin mehr

Christian Lindner sitzt neben Robert Habeck und Olaf Scholz auf der Regierungsbank im Bundestag.

SPD-Kritik an Ampelkoalition Klare Kante gegen den Abwärtstrend

11.01.2024 • 08:37 Uhr

Die Kritik innerhalb der SPD - auch am Kanzler - wächst. Der Abgeordnete Schäfer sieht die Existenz der Partei in Gefahr, das Umfragetief sei hausgemacht. Bei der heutigen Fraktionsklausur dürfte es auch um Gegenmaßnahmen gehen. Von M. Rödle. mehr

SPD-Fähnchen

Arbeitspapier der Fraktion Wie die SPD die Schuldenbremse reformieren will

09.01.2024 • 19:24 Uhr

Auf dem Parteitag im Dezember hatte die SPD eine Reform der Schuldenbremse beschlossen. Nun versucht sich die Bundestagsfraktion offenbar an der Umsetzung. In einem Papier ist etwa von Krediten mit langer Laufzeit die Rede. Von Moritz Rödle. mehr

Kevin Kühnert
analyse

Schlechte Umfragewerte Warum die SPD im Osten schlecht ankommt

03.01.2024 • 18:57 Uhr

In drei ostdeutschen Bundesländern wird dieses Jahr gewählt. Ein Blick auf Umfragen zeigt, dass der Kanzlerpartei der Bedeutungsverlust droht. Wie will die SPD dem Höhenflug der AfD begegnen? Von Torben Ostermann. mehr

Franz Müntefering

Ex-SPD-Chef Müntefering "Wenn Schäuble sprach, war ich immer da"

27.12.2023 • 19:53 Uhr

Mitte der 1970er-Jahre saßen sie gemeinsam im Bundestag: der ehemalige SPD-Chef Müntefering und CDU-Politiker Schäuble. Sie seien politische Gegner gewesen, nicht Feinde - auch auf dem Fußballplatz, sagte der 83-Jährige in den tagesthemen. mehr

Rolf Mützenich
analyse

Debatte über Schuldenbremse Keine Weihnachtsruhe bei der SPD

22.12.2023 • 09:15 Uhr

In der SPD rumort es bei der Frage, ob die Schuldenbremse 2024 ausgesetzt werden soll. Die umfragengeschwächte Partei sorgt sich um Verteilungskämpfe. Dabei geht ausgerechnet der besonnene SPD-Fraktionschef Mützenich voran. Von C. Emundts. mehr

Kevin Kühnert

SPD-Generalsekretär zum Etatstreit "Das ist der normale Gang der Dinge"

19.12.2023 • 00:14 Uhr

Der SPD-Generalsekretär hat in den tagesthemen den Haushaltsentwurf 2024 verteidigt. Das Paket sei "größtenteils unbeanstandet", die meisten Punkte würden mitgetragen. Die Bauernproteste hält Kühnert für "völlig normal". mehr

Elektroauto an der Ladestation

E-Auto-Prämie SPD-Fraktion fordert langsameren Förderstopp

17.12.2023 • 13:57 Uhr

Heute endet die Antragsfrist für die staatliche Förderung von E-Autos. Das vorgezogene Auslaufen des Umweltbonus sorgt für Kritik. Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion fordern Übergangsfristen. mehr

Katarina Barley, Kevin Kühnert und Saskia Esken,

SPD-Parteitag Im Ringen mit sich selbst - und der Ampel

10.12.2023 • 14:12 Uhr

Sozialpolitik, Migration, Außenpolitik, Bildung: Angesichts des Dauerstreits in der Ampel und schlechter Umfragewerte hat der SPD-Parteitag um Lösungen für schwierige Themen gerungen - und ums Überleben. Von K. Clement. mehr

Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag am 9. Dezember 2023

Beschluss auf Parteitag SPD sieht frühere Russlandpolitik als Fehler

09.12.2023 • 21:48 Uhr

Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag außenpolitisch neu aufgestellt. Insbesondere ihr Verhältnis zu Moskau definiert sie neu - und kritisiert ihre frühere Russlandpolitik ausdrücklich als Fehler. mehr

Abstimmung auf dem SPD-Parteitag

Beschluss des SPD-Parteitags Schuldenbremse soll auch 2024 ausgesetzt werden

09.12.2023 • 16:51 Uhr

Um die aktuelle Haushaltskrise aufzulösen, setzt die SPD auf eine Aussetzung der Schuldenbremse auch im kommenden Jahr. Der Parteitag nahm einstimmig einen entsprechen Antrag des Parteivorstandes an. mehr

Olaf Scholz beim SPD Parteitag
analyse

Rede bei SPD-Parteitag Scholz begeistert die Genossen

09.12.2023 • 15:13 Uhr

Ampelstreit, Haushaltskrise, schlechte Umfragewerte: Für den Kanzler und die SPD läuft es gerade nicht. Doch auf dem Parteitag zeigte sich Scholz kämpferisch und sozialdemokratisch - er begeisterte die Genossen. Von G. Schwarte. mehr

Olaf Scholz spricht auf dem Bundesparteitag der SPD

Scholz auf SPD-Parteitag "Mit uns kein Abbau des Sozialstaats"

09.12.2023 • 12:46 Uhr

Auf dem SPD-Bundesparteitag hat Kanzler Scholz den Zusammenhalt seiner Partei beschworen. Die Haushaltskrise werde nicht zu einem Abbau des Sozialstaats führen, sagte er unter großem Applaus der Delegierten. mehr

Ein Pappbecher mit einer Karikatur des Bundeskanzlers steht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD auf einem Tisch

Die SPD vor der Scholz-Rede Fortschrittspartei oder Kanzlerwahlverein?

09.12.2023 • 03:29 Uhr

Auf dem SPD-Parteitag hat Kanzler Scholz heute seinen großen Auftritt. Die Delegierten hoffen - nach zuletzt desaströsen Umfragen, Haushaltskrisen und Ampelkrach - auf eine selbstbewusst-sozialdemokratische Inspiration vom Kanzler. Von Georg Schwarte. mehr

Parteimitglieder stimmen bei der Wahl des Parteivorstandes während des Parteitages der SPD in Berlin ab.

SPD-Parteitag Trotzig optimistisch

08.12.2023 • 18:38 Uhr

Die SPD hat es nicht leicht: Die Zustimmung im Tief, die Ampel zerstritten, die Herausforderungen riesig. Die Parteichefs Esken und Klingbeil bemühten sich trotzdem tapfer um Aufbruchstimmung - und wurden dann auch wiedergewählt. Von B. Kostolnik. mehr

Lars Klingbeil und Saskia Esken

Bundesparteitag der SPD Esken und Klingbeil als Vorsitzende wiedergewählt

08.12.2023 • 17:54 Uhr

Esken und Klingbeil bleiben an der Spitze der SPD: Der Parteitag bestätigte beide für zwei weitere Jahre im Amt. Esken erhielt 82,6 Prozent der Stimmen, auf Klingbeil entfielen 85,6 Prozent. mehr

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  5. Friedrich Merz und Philipp Amthor

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